Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfächer
am 04.12.2004 von http://streitsache.blogspot.com
Beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und beim Bundesfinanzhof in München können ab sofort Schriftsätze und andere Dokumente in elektronischer Form rechtswirksam an alle teilnehmenden Gerichte / Behörden eingereicht und abgeholt werden. Möglich macht dies das neue Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP), dessen Einsatz die Bundesregierung im November abgesegnet hatte.
Für die Nutzung der Postfächer muss zuvor eine …
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfächer
Handakte WebLAWg / Beim BVerwG in Leipzig und beim BFH in München können ab sofort Dokumente in elektronischer Form eingereicht und abgeholt werden,...…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Flächendeckender elektronischer Geschäftsverkehr in der Bremer Justiz
LAWgical / Die Bremer Justiz führt nach einem Bericht des Weser-Kurier (wiedergegeben bei bremen-online) zum 1. Dezember 2005 flächendeckend den elektronischen Geschäftsverkehr ein. Ab Donnerstag können Anwälte Klageschriften oder andere Dokumente in elek…
Ab 01.11.2007 alle Gerichte im Land Brandenburg über Elektronischen Gerichtsbriefkasten erreichbar
Lichtenrader Notizen / Das Brandenburgische Justizministerium hat mitgeteilt, dass ab 01.11.2007 alle Gerichte in Brandenburg im Wege des elektronischen Rechtsverkehrs erreichbar sind:Entsprechend der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen…
BMJ: “eJustice” – bürgernahe Justiz durch elektronische Kommunikation
STEUERRECHT / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat auf dem ersten Nationalen Informations-Technologie-Gipfel die Bedeutung moderner Informationstechnologien für die Justiz hervorgehoben. “Die Justiz hat längst eine Vorbildfunktion für d…
ZPO-Änderung: Mahnanträge von Anwälten ab dem 1.12.08 nur noch in maschinell lesbarer Form zulässig
LAWgical / Wie der Deutsche Anwaltverein (DAV) in der Mitteilung vom 12.06.2008 berichtet, tritt am 1.12.2008 die die Änderung des § 690 Abs. 3 ZPO (in Art. 10 Nr. 8, Art. 28 Abs. 2 des 2. Justizmodernisierungsgesetzes vom 22.12.2006, BGBl. I 2006, S. 3…
eJustice
Blickpunkt Recht & Steuern / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat auf dem ersten “Nationalen Informations-Technologie-Gipfel” die Bedeutung moderner Informationstechnologien für die Justiz hervorgehoben: Die Justiz hat längst eine Vorbildfunktion f…
eJustice
Blickpunkt Recht & Steuern / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat auf dem ersten “Nationalen Informations-Technologie-Gipfel” die Bedeutung moderner Informationstechnologien für die Justiz hervorgehoben: Die Justiz hat längst eine Vorbildfunktion f…
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