Elektronische Beglaubigung
am 21.10.2005 von http://www.meisen.info
Mit dem Justizkommunikationsgesetz wurden nun auch im Beurkundungsgesetz Vorschriften aufgenommen, wonach ein Notar “elektronische beglaubigte Abschriften” herstellen kann. Die qualifizierte elektronische Signatur ersetzt dabei die Unterschrift des Notars. Die Bestätigung der Notareigenschaft durch ein entsprechendes Zertifikatsattribut ersetzt das Amtssiegel.
„Elektronische beglaubigte Abschriften“ können von Papierdokumenten hergestellt werden. Zu diesem Zweck wird eine inhaltlich mit dem Ausgangsdokument übereinstimmende elektronische Datei erstellt (z.B. durch Einscannen). Die Datei wird sodann mit dem elektronischen Beglaubigungsvermerk sowie einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen. Umgekehrt kann der Notar aus elektronischen Dateien, die mit einer elektronischen Signatur versehen sind, beglaubigte Papierdokumente aus diesen elektronischen Dokumenten erstellen, indem er das elektronische Dokument ausdruckt und die Übereinstimmung des Ausdrucks mit dem elektronischen Dokument sowie die erfolgreiche Prüfung der elektronischen Signatur bestätigt.
Näheres hierzu findet sich im lesenswerten Beitrag eines Berliner Kollegen.
Notarielle eBeurkundungen
BERLIN BLAWG / Über die Lichtenrader Notizen bin ich auf einen interessanten Aspekt hinsichtlich der elektronischen Signatur aufmerksam geworden. Seit Inkraftreten des Justizkommunikationsgesetz am 01.04.2005 ersetzt die qualifizierte elektronische Signatur ̶…
Elektronische beglaubigte Abschriften
Lichtenrader Notizen / Fast unbeachtet geblieben - auch das verstaubt auftretende Notariat wird seit dem 01.04.2005 vom Justizkommunikationsgesetz betroffen. Die qualifizierte elektronische Signatur ersetzt im Rahmen von § 39a BeurkG die Unterschrift des Notars. Die Be…
Beschränkung einer elektronischen Signatur
Handakte WebLAWg / Die monetäre Beschränkung einer qualifizierten elektronischen Signatur steht der Wirksamkeit eines elektronisch übermittelten bestimmenden Schriftsatzes (Klageschrift) nicht entgegen. Ihrer Rechtsnatur nach ist die Signatur ein Funktionsäquivale…
EDV-GT: BLK Elektronischer Rechtsverkehr mit dem Handelsregister - SLIM IV
LAWgical / Am Donnerstag um 15:00 erfuhren interessierte Zuhörer, die zahlreich zum BLK-Arbeitskreis Handelsregister erschienen waren, den aktuellen Stand der Dinge bezüglich des elektronischen Rechtsverkehrs mit dem elektronischen Handelsregister. Ausgangspu…
Finanzamt: Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug bei elektronischen Rechnungen
IT-Blawg / Das Finanzamt akzeptiert beim Vorsteuerabzug auch sog. elektronische Rechnungen, z.B. solche, die per E-Mail versendet werden. Es gibt allerdings eine Einschränkung: Die Rechnungen müssen mit einer digitalen Signatur versehen sein. Auszüge aus …
BFH: zur monetären Beschränkung einer qualifizierten elektronischen Signatur
bLAWg IT! / Nunmehr ist ein Urteil des BFH online, in welchem dieser sich mit der Wirksamkeit eines elektronisch übermittelten Klageschriftsatzes auseinandersetzt, der mit einer “monetär beschränkten” qualifizierten elektronischen Signatur versehe…
Wissenswertes zur elektronischen Signatur
ADVERSARIO / Der folgende Text soll in Kurzform einen Überblick über die Anforderungen an die qualifizierte elektronische Signatur geben und bestehende Möglichkeiten über deren Einsatz und die Bedingungen geben. Anhand kurzer Beispiele sollen die einzelnen An…
eKlagen beim LSG Rheinland-Pfalz
BERLIN BLAWG / HEISE berichtet von guten Neuigkeiten für Inhaber einer elektronischen Signatur und solchen die es werden wollen. Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz lässt es nunmehr zu, dass Klagen auf elektronischem Wege eingereicht werden können. Alles wa…
18.03.2005 - E-Mail ersetzt den Aktenbock
Bundesjustizministerium / Der Bundesrat hat heute das Justizkommunikationsgesetz verabschiedet. Das Gesetz wird am 1. April 2005 in Kraft treten. Es ermöglicht einen umfassenden elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten und die Führung von elektronischen Gerichtsakten.…
25.02.2005 E-Mail ersetzt Aktenbock
Bundesjustizministerium / Der Bundestag hat heute das Justizkommunikationsgesetz verabschiedet. Das Gesetz soll am 1. April 2005 in Kraft treten. Es ermöglicht einen umfassenden elektronischen Rechtsver-kehr mit den Gerichten und die Führung von elektronischen Gerichtsakten…
FIT FÜR E-COMMERCE
J!Blawg - Das Jura Blog aus Münster / Der künftige elektronische Personalausweis soll als Reisedokument einen Chip enthalten, in dem biometrische Daten (zum Beispiel Fingerabdrücke) gespeichert werden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/1880) auf eine Kleine An…
Kabinett beschließt elektronische Signatur für Sozialleistungen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Millionen Bundesbürger sollen in naher Zukunft für Anträge auf Sozialleistungen eine elektronischen Signatur benötigen. Das Bundeskabinett beschloss nach Angaben aus Regierungskreisen am Mittwoch den elektroni…
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