ElektroG verfassungsgemäß
elektrog blog | 6. Mai 2009 — Nach den Ausführungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschluss vom 02.04.2009, Az.: 20 ZB 08.3013) verstoßen die Rege…
ElektroG verfassungsgemäß
Nach den Ausführungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschluss vom 02.04.2009, Az.: 20 ZB 08.3013) verstoßen die Regelungen die ElektroG nicht gegen europäisches Recht oder nationales Verfassungsrecht. Insbesondere führt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof aus, dass hinsichtlich der fortlaufenden Kosten für Registrierungen und Änderungen der Grundsatz der Verhaltensmäßigkeit gewahrt ist, weil die Elektro- und Elektronikgerätegeset…
» Vollständiger ArtikelThemen: Urteile , Grundgesetz , Anhang , Elektrog
Erschienen 6. Mai 2009 auf http://www.elektrog-blog.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Blinkleuchten und das ElektroG
elektrog blog | 21. Dezember 2008 — Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 19.08.2008 (Az.: 20 ZB 08.1647, juris) entschieden, dass magnetbe…
Ear Härtefall: ElektroG Härtefall
elektrog blog | 28. März 2009 — Die Registrierung nach dem ElektroG kann für betroffene Unternehmen mit nicht unerheblichen Kosten verbunden sein. Dies betriff…
Streitwert bei Registrierung nach ElektroG
elektrog blog | 21. Januar 2009 — In einer Streitwertbeschwerde hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Beschluss vom 12.11.2008, Az: 20 C 08.2941) über den…
Charakter der Registrierung
elektrog blog | 22. März 2009 — Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Urteil vom 02.10.2008 (Az.: 20 BV 08.1023) zum Charakter der Registrierung …
ElektroG Härtefall
elektrog blog | 28. März 2009 — Die Registrierung nach dem ElektroG kann für betroffene Unternehmen mit nicht unerheblichen Kosten verbunden sein. Dies betriff…
Grundsatzurteil für Händler – ElektroG
elektrog blog | 27. August 2009 — Vor dem Bundesverwaltungsgericht ist ein Revisionsverfahren anhängig, von dem grundsätzliche Entscheidungen für Händler von E…
Charakter der Registrierung
elektrog blog | 22. März 2009 — Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Urteil vom 02.10.2008 (Az.: 20 BV 08.1023) zum Charakter der Registrierung …
Markenbezogene Mengenmeldung
elektrog blog | 12. März 2009 — Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 02.10.2008 (Az.: 20 BV 08.1023) muss auch die Mengenmitteilung nach…
Markenbezogener Garantienachweis
elektrog blog | 23. März 2009 — Nach der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 02.10.2008 (Az.: 20 BV 08.1023) muss der nach dem ElektroG …
