ElektroG und Marke – Update

Einem Schreiben der Stiftung EAR können wir folgende Anforderungen an die Kennzeichnung eines Gerätes bezüglich der Marke entnehmen:

„Bitte senden Sie uns außerdem Bildmaterial zu, aus dem hervorgeht, dass die oben genannte Marke sichtbar und dauerhaft auf den Geräten angebracht wurde. Marke meint die Bezeichnung, unter der die Elektro- und Elektronikgeräte Ihres Unternehmens in Deutschland in Verkehr gebracht werden. Die Bezeichnung muss sich unmi…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches

Themen: Abmahnung , Marke , Dauerhaft , Elektrog , Stiftung Ear
Rechtsgebiet: Markenrecht

Erschienen 21. April 2009 auf http://www.elektrog-blog.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

ElektroG und Marke - Update

elektrog blog | 21. April 2009 — Einem Schreiben der Stiftung EAR können wir folgende Anforderungen an die Kennzeichnung eines Gerätes bezüglich der Marke entne…

Registrierung von Elektrogeräten unter Markenbegriff „fremde/wechselnde Marke“ ist unzulässig

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 26. Oktober 2009 — Mit Beschluss vom 07.09.2009 (Az. 20 ZB 09.1694) entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof, dass eine Registrierung von m…

Pflichten nach dem ElektroG - Teil III

Trainingsblog-eCommerce | 19. September 2008 — Kennzeichnungspflicht Nach dem ElektroG bestehen außerdem Kennzeichnungspflichten für Elektrogeräte, die von Abmahnern bei eine…

"Keine Marke" wird nicht mehr als Markenbezeichnung akzeptiert

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 28. August 2008 — Wie die Firma "take-e-way GmbH" in einer aktuellen Pressemitteilung bekannt gibt, führt die Stiftung EAR ab sofort keine Mark…

Inverkehrbringen einer neuen Marke

elektrog blog | 8. März 2009 — Für Hersteller nach dem ElektroG kann der Fall eintreten, dass sie bei einer bereits bestehenden, so genannten Stammregistrieru…

Registrierung der Geräteart

elektrog blog | 20. März 2009 — Neben der Registrierung der Marke des Herstellers müssen nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 02.10.2008…

Markenbezogener Garantienachweis

elektrog blog | 23. März 2009 — Nach der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 02.10.2008 (Az.: 20 BV 08.1023) muss der nach dem ElektroG …

Markenbezogener Garantienachweis

elektrog blog | 23. März 2009 — Nach der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 02.10.2008 (Az.: 20 BV 08.1023) muss der nach dem ElektroG …

Registrierungsnummer und Marke nach dem ElektroG

elektrog blog | 26. August 2009 — Von Herstellern, die eine Registrierung vornehmen lassen, wird oftmals angefragt, ob sie für jede Marke eine eigene Registrieru…

Inverkehrbringen einer neuen Marke

elektrog blog | 8. März 2009 — Für Hersteller nach dem ElektroG kann der Fall eintreten, dass sie bei einer bereits bestehenden, so genannten Stammregistrieru…