Fehlende Registrierung als Wettbewerbsverstoß
elektrog blog | 8. Mai 2009 — Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 04.05.2009 (Az.: 416 O 77/09) einen Wettbewerbsverstoß durch eine fehlende Regist…
ElektroG – Einstweilig Verfügung
Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 16.02.2007 (Az: 408 O 39/07) dem dort betroffenen Antragsgegner verboten, Geräte der Unterhaltungselektronik und/oder Haushaltskleingeräte einer bestimmten Marke zu importieren und in Deutschland ohne Registrierung bei der Stiftung EAR in den Verkehr zu bringen und/oder in den Verkehr bringen zu lassen. Als Streitwert wurden 150.000 € festgesetzt. </…
» Vollständiger ArtikelThemen: Urteil , Urteile , Wettbewerbsverstoß , Landgericht Hamburg , Elektrog , Stiftung Ear , Grauimport , Unterhaltungselektronik
Erschienen 21. August 2009 auf http://www.elektrog-blog.de.
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Langericht Hamburg und ElektroG
elektrog blog | 12. August 2009 — Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 12.03.2007 (Az.: 416 O 68/07) eine Entscheidung zu der Thematik des Vertriebs von…
Einstweilige Verfügung des LG München
elektrog blog | 12. Juni 2009 — Das Landgericht München hat mit Beschluss vom 27.03.2008 (Az.: 4 HKO 5166/08) einem Antragsgegner verboten, Beleuchtungskörper …
Langericht Hamburg und ElektroG
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LG Hamburg: Verstoß gegen das ElektroG ist wettbewerbswidrig / ElektroG ist mit EU-Recht vereinbar
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. August 2009 — LG Landgericht Hamburg, Beschluss vom 12.03.2007, Az. 416 O 68/07 §§ 3, 4 Nr. 11 UWG; § 6 Abs. 2 ElektroG Das LG Hamburg ha…
ElektroG und Wettbewerbsverstoß
elektrog blog | 1. Februar 2009 — In der Rechtsprechung ist bislang unumstritten, dass ein Verstoß gegen die Registrierungspflicht des ElektroG als Wettbewerbsve…
Grauimport – Urteil des LG Hamburg
elektrog blog | 28. August 2009 — Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 04.05.2007 (Az.: 408 O 60/07) entschieden, dass es der dortigen Beklagten verboten w…
LG München: ElektroG-Einstweilige Verfügung LG München
elektrog blog | 4. August 2009 — Das Landgericht München hat mit Beschluss vom 25.04.2008 (Az.: 4 HKO 6974/08) entschieden, dass es einem nicht registrierten Hä…
Einstweilige Verfügung des LG München
elektrog blog | 12. Juni 2009 — Das Landgericht München hat mit Beschluss vom 27.03.2008 (Az.: 4 HKO 5166/08) einem Antragsgegner verboten, Beleuchtungskörper …
