ElektroG – Eine FAQ (Was muss ich als Händler wissen?)
am 01.06.2008 von http://www.it-recht-kanzlei.de/
Es ist neben der Verpackungsverordnung eines der heißesten Themen vieler Ebay- und sonstiger Online-Händler: das sog. „Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten“, kurz ElektroG. Sinn und Zweck des Gesetzes ist vor allem, die fach- und umweltgerechte Entsorgung von Elektro-Altgeräten zu gewährleisten. Einerseits ist eine umweltgerechte Entsorgung alter Elektrogeräte selbstverständlich zu begrüßen, andererseits kann das Gesetz zu einer enormen Kostenfalle für Online-Händler werden.
Wo sind die Risiken? Was müssen Händler wissen? Was müssen sie beachten? Die IT-Recht Kanzlei beantwortet die wichtigsten Fragen.
1. Was ist im ElektroG überhaupt geregelt?
Das allgemeine Ziel des ElektroG ist die fach- und umweltgerechte Entsorgung alter Elektrogeräte durch die jeweiligen Hersteller. Um dieses Ziel zu erreichen, sieht das Gesetz eine Registrierungspflicht für alle Hersteller und Geräte vor. Nur so kann später im Falle der Entsorgung alter Geräte festgestellt werden, wer tatsächlich für die Entsorgung welchen Geräts verantwortlich ist.
2. Wen treffen die Pflichten aus dem ElektroG?
Ein heikler Punkt des Gesetzes ist der Begriff des Herstellers. So gilt nach dem ElektroG nicht nur derjenige als Hersteller, der ein Produkt tatsächlich herstellt, sondern nach § 3 Abs. 12 ElektroG auch derjenige, der schuldhaft neue Elektro- und Elektronikgeräte nicht registrierter Hersteller zum Verkauf anbietet – also beispielsweise Importeure oder die Vertreiber von solchen Geräten, die von unsorgfältigen Herstellern nicht registriert worden sind. Diese Verantwortlichkeit von Händlern soll sicherstellen, dass tatsächlich für jedes Gerät, das auf dem deutschen Markt angeboten wird, ein entsorgungspflichtiger „Hersteller“ zur Verfügung steht und dementsprechend zur Verantwortung gezogen werden kann.
3. …
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