Elektro- und Elektronikgerätegesetz
am 31.03.2005 von http://lawgical.jura.uni-sb.de/Von den Medien weitgehend unbemerkt ist im Bundesgesetzblatt Nr. 17 das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG) verkündet worden. Darin geregelt sind die Rücknahme von Altgeräten sowie die Anfordeungen …
Elektroschrottentsorgung ab August 2005 geplant
Lichtenrader Notizen / Nach Mitteilung der Bundesregierung hat der Bundestag am 20. Januar 2005 das „Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz…
Elektronikschrottrichtlinie: ab 13.08.2005 wird es für die Unternehmen ernst
IT-Blawg / Um das zunehmende Abfallproblem mit elektrischen und elektronischen Geräten zu lösen, veröffentlichte die EU im Februar 2003 Richtlinien für die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (WEEE - Waste Electrical and Electronic Equipment…
Elektro-Müll
Blickpunkt Recht & Steuern / Seit diesem Wochenende dürfen ausrangierte elektrische und elektronische Geräte nicht mehr über die Mülltonne entsorgt werden, stattdessen sind ab jetzt die Kommunen zur kostenlosen Annahme der Geräte verpflichtet. Zwölf Monate nach Verkündung…
Ist das ElektroG verfassungswidrig?
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Keine Frage: Das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten – kurz ElektroG – hat nicht nur einen langen Namen, sondern auch eine weitreichende…
Stiftung Elektro-Altgeräte Register
Handakte WebLAWg / Die Stiftung Elektro-Altgeräte Register ist die “Gemeinsame Stelle der Hersteller” im Sinne des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (”ElektroG”). Mit Beleihungsbescheid vom 06. Juli 2005 wurde der Stiftung Elektro-Altgerä…
Elektro- und Elektronikgeraetegesetz - ElektroG heute verkuendet
Lichtenrader Notizen / Das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Ruecknahme und die umweltvertraegliche Entsorgung von Elektro. und Elelektronikgeräten wurde am 23.03.2005 im Bundesgesetzblatt verkündet (Bundesgesetzblatt I, S. 762 ff) …
Ein Schuh ist kein Elektrogerät
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Schuh ist ein Schuh und kein Elektrogerät. Für diese Erkenntnis bedurfte es jetzt allerdings eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts. So hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gestern entschieden, dass das Elektro- und Elektron…
Geplant: Inverkehrbringen von Batterien soll bald durch neues Batteriegesetz geregelt werden
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Wie die Industrie- und Handelskammer Südlicher Oberrhein berichtet, soll die derzeit geltende Batterieverordnung zum 26.09.2008 durch ein Batteriegesetz abgelöst werden. Dies sieht ein aktueller Entwurf für ein Gesetz über das in Verk…
Die ElektroGKostV ist unwirksam!
Handakte WebLAWg / Das VG Ansbach hat im Rahmen einer Anfechtungsklage gegen einen Kostenbescheid der Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR), mit dem Gebühren für die Registrierung eines Herstellers nach dem ElektroG und für eine erforderliche Garantieprüfung e…
LG München I: Servomotoren für Modellhubschrauber sind registrierungspflichtig im Sinne des Elektrogesetzes
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Gestern hatte sich das Landgericht München I im Rahmen einer mündlichen Verhandlung (Einstweiliges Verfügungsverfahren) u. a. mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Servomotor für einen Modellhubschrauber registrierungspflichtig i.S.d…
ElektroG: Führung der Registernummer im Geschäftsverkehr
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Gemäß § 6 Abs. 2 S. 4 ElektroG muss jeder Hersteller im schriftlichen Geschäftsverkehr die Registrierungsnummer führen, unter der seine Elektrogeräte bei der Stiftung Elektro-Altgeräte-Register (EAR) registriert sind. Der folgende…
ElektroG – Eine FAQ (Was muss ich als Händler wissen?)
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Es ist neben der Verpackungsverordnung eines der heißesten Themen vieler Ebay- und sonstiger Online-Händler: das sog. „Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektron…
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