electronic Taxpayer Identification Number (eTIN) vs. Abgabenordnung (AO)
am 31.01.2008 von http://www.steuerrechtblog.de
Ich habe soeben per Post meine Lohnsteuerbescheinigung für 2007 erhalten. Darin ist meine eTIN angeben, meine - wie es weiter heißt - “electronic Taxpayer Identification Number”. Spontan tauchte bei mir dabei die Frage auf, wie die die eTIN eigentlich mit § 23 Abs. 1 VwVfG und § 87 Abs. 1 AO zu vereinbaren?
Hintergrund: Die Bescheinigung bekam ich von der OFD Koblenz wegen meiner Referendarsbezüge. Und in § 1 Abs. 1 VwVfG RLP heißt es lapidar: “Für die öffentlich-rechtliche Verwaltungstätigkeit der Behörden des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts gelten die §§ 2 bis 5 sowie die Bestimmungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) in der Fassung vom 23. Januar 2003 …
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