Eklat im Prozess gegen früheren Rechnungshof-Vize

Die Berliner Justizsenatorin Gisela von der Aue ist als Zeugin vor dem Potsdamer Landgericht geladen. Angeblich soll die SPD-Politikerin eine Intrige gegen ihren ehemaligen Vize Arnulf Hülsmann gesponnen haben. Doch das ist nicht das einzige abenteuerliche in diesem Prozess.

Berlins Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) droht vor dem Potsdamer Landgericht ein Kreuzverhör wegen einer alten Brandenburger Affäre. In einem Prozess, der in Deutschland ohne Vorbild ist – und der immer mehr aus dem Ruder gerät. Die frühere Brandenburger Rechnungshof-Präsidentin wird kommenden Donnerstag als Zeugin im Betrugsverfahren gegen den Hof-Vize Arnulf Hülsmann vernommen. Der 60-jährige ist erneut angeklagt, als einer der höchsten Finanzkontrolleure des Landes zwischen 1998 und 2001 fingierte Reisekosten abgerechnet zu haben. Der Bundesgerichtshof hatte 2006 einen Freispruch des Landgerichtes wegen schlampiger Beweiswürdigung aufgehoben.

Der Auftritt der Justizsenatorin, die Hülsmann wegen der Vorwürfe – es ging um einen Schaden von 45.000 Euro – im Jahr 2003 suspendiert und die Generalstaatsanwaltschaft eingeschaltet hatte, wir…