eKlagen beim LSG Rheinland-Pfalz
am 21.10.2005 von http://sewoma.de/berlinblawgHEISE berichtet von guten Neuigkeiten für Inhaber einer elektronischen Signatur und solchen die es werden wollen. Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz lässt es nunmehr zu, dass Klagen auf elektronischem Wege eingereicht werden können. Alles was der Kläger oder sein Vertreter dazu benötigen, ist eine qualifizierte elektronische Signatur im Sinne von § 2 Abs. 1 Ziff. 3 SigG. Die Signatur ist für Rechtsanwälte direkt über die zuständige Anwaltskammer oder bei zertifizierten Drittanbietern beziehbar. Mit der Signatur, die auf einer SMART-Card geliefert wird, erhält der Benutzer einen privaten und einen öffentlichen Schlüssel, die es ermöglichen, durch Verschlüsselung …
Links zum Vorbereitungsdienst Rheinland-Pfalz
Schmierzettel.NET / Sowohl das Landesprüfungsamt Rheinland-Pfalz wie auch das für den juristischen Vorbereitungsdienst zuständige Oberlandesgericht Koblenz (Rheinland-Pfalz hat mit Koblenz und Zweibrücken zwei OLG-Bezirke, die Vergabe und Betreuung …
FG Rheinland-Pfalz: Domain-Kaufpreis nicht steuerlich absetzbar
domainundrecht.de / Entscheidungen der Finanzgerichte zu Domain-Namen sind bisher sehr dünn gesät. Für umso mehr Aufsehen sorgt daher ein aktuelles Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz, wonach die Kosten für die Übernahme einer Domain nicht von der Steuer…
OVG Rheinland-Pfalz: Ausländer muss lesen können
Vertretbar Weblawg / Mit dieser Entscheidung (Urteil vom 25.01.2005 - Az: A 11481/04.OVG) wird das OVG Rheinland-Pfalz vielen Ausländebehörden aus dem Herzen gesprochen haben: Ein Ausländer, der Deutscher werden will, muss die deutsche Sprache so beherrschen, dass er…
SIGNATUR
LawBlog / Der Einladung zur Kammerversammlung entnehme ich, dass die Rechtsanwaltskammer Düsseldorf demnächst eine Signaturkarte mit zertifizierter Signatur nach dem SigG anbieten will. Für € 54,00 pro Jahr. Da mich andere Anbieter bisher eher verschrec…
Rechtsprechungsdatenbank Rheinland-Pfalz
Lichtenrader Notizen / Die Rechtsprechungsdatenbank Rheinland-Pfalz ist eine weitere Datenbank zur Recherche (Hinweis des Kollegen Bennerscheidt in der Anwaltsliste). Dies im Anschluss an LiNo hier. …
Rechtsprechungsdatenbanken
Handakte WebLAWg / Mit den Rechtsprechungsdatenbanken Rheinland-Pfalz und den Rechtsprechungsdatenbanken Hessen online stehen mittlerweile weitere Datenbanken zur Recherche zur Verfügung....…
LSG Rheinland-Pfalz: Beginn des elektronischen Rechtsverkehrs
Rechtblog / Das Landessozialgericht Rheinland Pfalz hat als erstes Sozialgericht in Deutschland mit der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs begonnen. Das bedeutet: 1. Klagen können per Email rechtswirksam eingereicht werden. Qualifizierte Si…
LSG Rheinland-Pfalz: Beginn des elektronischen Rechtsverkehrs
Rechtblog / Das Landadessozialgericht Rheinland Pfalz hat als erstes Sozialgericht in Deutschland mit der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs begonnen. Das bedeutet: 1. Klagen können per Email rechtswirksam eingereicht werden. Qualifizierte…
Finanzamt: Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug bei elektronischen Rechnungen
IT-Blawg / Das Finanzamt akzeptiert beim Vorsteuerabzug auch sog. elektronische Rechnungen, z.B. solche, die per E-Mail versendet werden. Es gibt allerdings eine Einschränkung: Die Rechnungen müssen mit einer digitalen Signatur versehen sein. Auszüge aus…
Elektronische Beglaubigung
Blickpunkt Recht & Steuern / Mit dem Justizkommunikationsgesetz wurden nun auch im Beurkundungsgesetz Vorschriften aufgenommen, wonach ein Notar “elektronische beglaubigte Abschriften” herstellen kann. Die qualifizierte elektronische Signatur ersetzt dabei die Unters…
Beschränkung einer elektronischen Signatur
Handakte WebLAWg / Die monetäre Beschränkung einer qualifizierten elektronischen Signatur steht der Wirksamkeit eines elektronisch übermittelten bestimmenden Schriftsatzes (Klageschrift) nicht entgegen. Ihrer Rechtsnatur nach ist die Signatur ein Funktionsäquivale…
Strafzettel per elektronische Signatur
BERLIN BLAWG / Das German American Law Journal (GALJ) berichtet, dass ein Richter in den USA einen per Computer mit elektronischer Signatur versehenen Strafzettel nicht akzeptierte. Denn in dem automatisierten Computerverfahren wurde der Strafzettel als erstes mit…
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