Lachs mit klax
markenrecht24.de | 30. Januar 2012 — Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 04, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal…
Ekelhafte Schlumpf-Marke
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “SCHLUMPFWICHSE” für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 33 und 43, nämlich “Klasse 33: Spirituosen, Liköre, Aperitifs, Digestifs und Cocktails auf der Grundlage von Spirituosen und Wein Klasse 43: Verpflegung von Gästen…
» Vollständiger ArtikelThemen: Deutschland , Bpatg , Marke , Wein , Restaurants , Wortmarke , Cocktails , Markenanmeldung , Sittenwidrigkeit , Thomas Felchner , Deutsche Marke , Schlumpfwichse
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 5. November 2011 auf http://www.markenrecht24.de.
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Passion
markenrecht24.de | 22. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Passion für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klasse 16, …
FAMILIENFONDS protected assets
markenrecht24.de | 10. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Dienstleistung…
Herzchen
markenrecht24.de | 3. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Herzchen für einzelne Waren der Klassen 30, nämlich “Speiseeisp…
Flinkster
markenrecht24.de | 18. Januar 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Flinkster für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 1…
Topscan
markenrecht24.de | 20. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Topscan für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 09,…
ARSCHLECKEN24
markenrecht24.de | 19. März 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “ARSCHLECKEN24″ für einzelne Waren der Klassen 14, 16, 21 und 2…
medieval
markenrecht24.de | 22. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke medieval für einzelne Dienstleistungen der Klassen 41 und 43 we…
MICROPILOT
markenrecht24.de | 21. Januar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke MICROPILOT für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen …
Ein kühles “Ulmer Münster” bitte!
markenrecht24.de | 31. Juli 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Ulmer Münster für einzelne Waren der Klasse 32, nämlich “Biere,…
