Einzelheiten zum Straßenausbaubeitragsgesetzentwurf in Berlin
am 22.02.2005 von http://rafranke.blogspot.comDie Berliner Morgenpost veröffentlicht Einzelheiten über die jüngsten Entwurfänderungen zum geplanten Straßenausbaubeitragsgesetz: Obwohl die im Vorfeld heftig protestierenden Gesetzesgegner, allen voran der Verband Deutscher Grundstücksnutzer und die CDU, ihr Hauptziel - das Gesetz komplett …
Straßenausbaubeitragsgesetzentwurf in Berlin
Lichtenrader Notizen / Der Tagesspiegel zum Entwurf eines neuen Berliner Gesetzes - des Straßenausbaubeitragsgesetzes: Künftig zahlen Anlieger für Straßenausbau Gesetzentwurf sieht Härtefallregelung vor Wenn Straßen neu entstehen oder ausgebaut werden, sollen sic…
Kritiker am geplanten Berliner Straßenausbaubeitragsgesetz protestieren
Lichtenrader Notizen / Die Berliner Morgenpost berichtet: Es erheben sich die Stimmen der Opposition gegen das von der Koalition von SPD und PDS geplante Straßenausbaubeitragsgesetz in Berlin. …
Straßenausbaubeitragsgesetz Berlin
Lichtenrader Notizen / Auf der Sitzung des Berliner Senats vom 04.10.2005 wurde der Entwurf eines Berliner Straßenausbaubeitrgsgesetzes zur Kenntnis genommen. Der Entwurf wird jetzt dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme übermittelt. Aus der Pressemeldung: De…
Straßenausbaubeitragsgesetz (StrABG) in Berlin
Lichtenrader Notizen / Das Berliner Abgeordnetenhaus wird wahrscheinlich noch heute Abend das sehr umstrittene Straßenausbaubeitragsgesetz beschließen. Hierzu noch Fragen der FDP und die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 01.03.2006.…
Kein Schnelldurchlauf für Berliner Straßenausbaubeitragsgesetz - PDS mauert
Lichtenrader Notizen / Berliner Morgenpost: Warum die PDS Bauchschmerzen mit dem Straßenausbaubeitragsgesetz hat .....Doch der Eindruck, daß SPD und PDS an einem Strang ziehen und mit vereinten Kräften aufs Tempo drücken, trügt. Das Engagement für das Gesetz ist bei…
Car-Napping am Kudamm - Weitere Einzelheiten
Lichtenrader Notizen / Die Berliner Morgenpost bringt weitere Einzelheiten zum Fall des überfallenen Mediziners und über andere Fälle des Car-Nappings in Berlin. Hier.…
Halbstrafentlassung in Berlin wegen knapper Haftplätze
Lichtenrader Notizen / Die Berliner Morgenpost berichtet über die Probleme mit der Überfüllung der Berliner Justizvollzugsanstalten und die Lösungsversuche durch vorzeitige Entlassung nach Verbüßung der halben Strafzeit. Einzelheiten hier. Weiterhin berichtet die…
Internetkurse für die Generation 50plus
Lichtenrader Notizen / Die Berliner Morgenpost berichtet über Internetkurse für die Generation 50plus. Die meisten Menschen in meinem Alter scheinen bisher wenig mit dem Computer am Hut zu haben. Einzelheiten hier…
Berliner Zahnärzte sollen betrogen haben - 39 Ermittlungsverfahren gegen 46 Zahnärzte
Lichtenrader Notizen / Die Berliner Morgenpost berichtet von umfangreichen Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft und der kassenzahnärztlichen Vereinigung gegen Berliner Zahnärzte. Es geht um falsche Abrechnungen. Einzelheiten hier.…
Details des Berliner mutmaßlichen Kannibalismusfalls
Lichtenrader Notizen / Der Tagesspiegel und auch die Berliner Morgenpost berichten über den ersten Verhandlungstag vor einer Schwurgerichtskammer des Landgerichts Berlin, in dem es um die Tötung eines Berliner Musiklehrers im Homosexuellenmilieu nach Kontaktaufnahme übe…
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