Einwirkungsbereich
am 19.09.2006 von http://www.lawblog.de
Aus dem Protokoll einer Hausdurchsuchung:
Die Pistole war im unmittelbaren …
BGH zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Drogen)
DPMS INFO / Die Pressestelle beim Bundesgerichtshof (BGH) gibt bekannt, dass der BGH die Frage, ob ein Täter, der Betäubungsmittel zum gewinnbringenden Weiterverkauf erwerben möchte und deshalb in ernsthafte Verhandlungen mit einem Verkäufer eintritt, jedoch
2.000 Jahre Haft - guteZeiten,lange Zeiten
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein spanischer Narkosearzt ist zu fast 2.000 Jahren Haft verurteilt worden, weil er 275 Patienten mit Gelbsucht infiziert hatte. Nach einem am Dienstag verkündeten Urteil eines Gerichts in Valencia hatte der Mediziner bei Krankenhauspatienten diesel
Was tun bei einer Hausdurchsuchung?
DPMS INFO / Eine reaktionäre Anleitung aus dem Jahr 2000 von Harry Dutch für den Bürger, der Opfer einer Hausdurchsuchung werden könnte, findet der informationswillige und auf Prophylaxe setzende Mensch hier....
Wertlose Drogen, oder: Das schwere Los der Pflichtverteidiger
strafblog / Laut OLG Koblenz haben beschlagnahmte Betäubungsmittel keinen Gegenstandswert (Beschluss vom 20.12.2005 – 2 Ws 834/05 - ; Strafverteidigerforum 2006,215). Verständlich, wenn hier so mancher Blogleser denkt: „Wen interessiert’s?
Gericht weist Lärmklage zu Hahn zurück
Handakte WebLAWg / Ein im Einwirkungsbereich des Flughafens Hahn wohnender Mieter kann mit seiner Klage weder die Verlängerung der Start- und Landebahn verhindern noch gegen den damit verbundenen Fluglärm zusätzliche Lärmschutzauflagen für den Tag durchsetze
Sitzungsbericht
Jurabilis / Die Printmedien berichten morgen über den Ausgang des heutigen Strafverfahrens gegen einen BVG-Mitarbeiter. Dieser hatte einen Referendarkollegen von mir im Streit um eine Annahmebestätigung geohrfeigt und stand deshalb heute in Moabit vor dem Stra
BGH: Beihilfe oder Täterschaft beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
Anwalt bloggt / Auf die Revision des Angeklagten hat der BGH in seiner Entscheidung vom 6. April 2006 in dem Verfahren 3 StR 87/06 den Schuldspruch des Urteils gegen einen Drogenfahrer dahingehend abgändert, dass der zunächst wegen Handelstreibens mit Betäubungsm
Anspruch auf Barbiturat?
Handakte WebLAWg / Patienten, die sich das Leben nehmen wollen, haben keinen Anspruch auf ein Betäubungsmittel zur Selbsttötung. Das Verwaltungsgericht Köln hat die entsprechende Klage eines Mannes gegen das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfAr
Kyoto-Protokoll
Handakte WebLAWg / Nach jahrelangem Streit ist heute das Kyoto-Protokoll der Vereinten Nationen zum Klimaschutz in Kraft getreten. Das Kyoto-Protokoll sieht eine Reduzierung...
DER, DIE, DAS
MarkenBlog / Die bestimmten Artikel gehören zu den am häufigsten verwendeten Worten in der deutschen Sprache. In den beim DPMA geführten Marken kommen sie als eigenständiges Wort innerhalb einer Marke in der nachfolgend aufgeführten Anzahl vor: DER Anzahl:
Vertragsrecht: Abnahme “unter Vorbehalt” ist Abnahme
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Unterzeichnet ein Auftraggeber ein Abnahmeprotokoll mit dem Zusatz “unter Vorbehalt”, so nimmt er das Werk damit als im Wesentlichen vertragsgerecht hin. Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm verhindere der Z
Wertlose Betäubungsmittel
kanzlei-hoenig.info / Welchen Wert haben Betäubungsmittel? Diese Frage hatte das Landgericht Göttingen zu beantworten. Zum Hintergrund: Es geht um die Höhe des Verteidigerhonorars. In den Fällen, in denen zum Beispiel die “Tatwerkzeuge”
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