Einwegpfand Schuss in den Ofen
am 22.08.2007 von JurabilisEin überdeutliches Beispiel dafür, dass gesetzliche Regelungen nicht immer das bewirken, was sie bewirken sollen, ist das durch § 8 Verpackungsverordnung vorgeschriebene Einwegpfand: Mehrwegquote im freien Fall meldet tagesschau.de. Von 58 auf 31 Prozent ist sie in den vergangenen vier Jahren bei Wasser und alkoholfreien Getränken gefallen, ein Ende des Trends sei nicht in Sicht. Damit ist das in § 1 …
Vereine aufgepasst: Verpackungsverordnung gilt nicht nur für eBay-Verkäufer
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die Pflicht, sich um die Entsorgung von verwendeten Verpackungen zu kümmern, betrifft alle, die Waren gewerblich an den Endverbraucher verschicken. Das ist zum Beispiel auch bei Vereinen der Fall, die Bekleidung, Bücher oder Abzeichen…
Klagen gegen das Dosenpfand auch in zweiter Instanz erfolglos
Recht und Alltag / Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat gestern wenig überraschend die Berufung von drei selbständigen Lebensmitteleinzelhändlern in dem sog. Dosenpfand-Verfahren zurückgewiesen. Der 12. Senat hat zur Begründung ausgeführt, die…
Verpackungsverordnung: Flaschen Pfandsystem in Deutschland
BERLIN BLAWG / Die Betonung liegt auf Flaschen-Pfand; ein Endverbraucher könnte nämlich meinen, das entsprechende Gesetz, das die Rücknahme von Einwegflaschen und Mehrwegflaschen regelt, sei von den Flaschen falsch gemacht worden. Die Rückname v…
5. Novelle der Verpackungsverordnung verkündet
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Am 04.04.2008 ist die 5. Novelle zur Verpackungsverordnung im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Sie tritt im Wesentlichen aber erst zum 01.01.2009 in Kraft. Zukünftig sind gemäß § 6 Abs. 1 der Verpackungsverordnung grundsätzlich alle Verpacku…
E-Commerce-Teil (10): Die Verpackungsverordnung
Handakte WebLAWg / In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto “Im Internet handeln, - aber sicher!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 10. Teil geht es um das The…
CSU verfehlt in Umfrage Wahlziel - Alleinregierung aber möglich
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die CSU verfehlt zwei Monate vor der bayerischen Landtagswahl in einer Umfrage ihr Wahlziel von mindestens 50 Prozent der Stimmen. Allerdings kann die Partei nach der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Meinungsforschun…
» VerpackV - Einzelnorm
» VerpackV - Einzelnorm
» Mehrwegquote im freien Fall | tagesschau.de
[tagesschau.de 21.08.2007 12:38 Uhr] Die deutschen Verbraucher greifen immer öfter zu Einwegflaschen. Die Mehrwegquote bei Wasser und alkoholfreien Getränken ist in den vergangenen Jahren dramatisch gesunken und liegt inzwischen nur noch be…
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