Einundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften im Bundesgesetzblatt verkündet
am 01.04.2006 von Straßenverkehrsrecht
Am 08.03.2006 ist die Einundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften im Bundesgesetzblatt verkündet worden (BGBl. 2006 I S. 470).
Durch die Änderungsverordnung werden folgende Gesetze modifiziert:
Straßenverkehrs-Zulassungs-OrdnungGebührenordnung für Maßnahmen im StraßenverkehrBußgeldkatalog-Verordnung
Gemäß ihres Art. 4 tritt die Einundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher …
Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung - Neufassung der Musterbelehrungen tritt am 1. April 2008 in Kraft
Recht für Verbraucher / Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung Am 12. März 2008 wurde die Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit werden die Muster für Belehrungen noch klarer…
Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung tritt in Kraft
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung wurde im BGBl. I 2008, 855 vom 26.05.2008 Nr. 19 verkündet. Sie tritt mit Wirkung vom 31.12.2007 in Kraft. Die zulässige Verwendung von beschichtetem mikrofeinem…
Neues im Verkehrsblatt
Straßenverkehrsrecht / VkBl. 2005 (Heft 21 vom 15. November 2005), Seite 744. Änderung des Fragenkatalogs für die theoretische Fahrerlaubnisprüfung vom 16.2.2004 (VkBl. 2000, Seite 159) – Herausnahme von Fragen und deren Antworten aus der Prüfpraxis „Im Ra…
Verordnung zur Neuordnung des Rechts der Zulassung von Fahrzeugen
RA J. Melchior, Wismar / Am 1. März 2007 tritt die Verordnung zur Neuordnung des Rechts der Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 25. April 2006 in Kraft. Die Neuregelung enthält de…
Änderung der Regelbetrag-Verordnung
Handakte WebLAWg / Die Vierte Verordnung zur Änderung der Regelbetrag-Verordnung wurde im Bundesgesetzblatt verkündet. Die neuen Regelbeträge gelten ab dem 01.07.2005. Ab dem 01.07.2005 gilt folgendes: (20.04.2005)…
Neues TKG trifft ab 24.02.2007 in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften (TKGÄndG) (vgl. ausführlich dazu unsere Kanzlei-Infos v. 02.12.2006( wurde heute im Bundesgesetzblatt (BGBl 2007, Teil I Nr. 5 vom 23.02.2007) verkündet und tritt damit ab morgen…
Führung des Unternehmensregisters - Einreichung von Bilanzen beim E-Bundesanzeiger
Unternehmensrechtliche Notizen / Im Bundesgesetzblatt v. 21.12.2006 wurde auf Grund von § 9a HGB (idF durch das EHUG) eine Beleihungsverordnung verkündet. Danach wird bis zum 31.12.2016 die Führung des Unternehmensregisters (§ 8b HGB idF durch das EHUG) der Bundesanzeiger Verla…
Strafbarkeit für Grafitti
Blickpunkt Recht & Steuern / Heute wurde im Bundesgesetzblatt das 39. Strafrechtsänderungsgesetz verkündet, das damit morgen in Kraft tritt. Hiermit unternimmt der Gesetzgeber den Versuch, dass Graffitti-Schmierereien künftig strafrechtlich leichter als Sachbeschädigung verf…
DPMA: Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im nationalen Prüfungsverfahren für geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im nationalen Prüfungsverfahren für geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen. Mit Wirkung vom 31. März 2006 ist die Verordnung (EWG) Nr. 20…
Neues im Verkehrsblatt
Straßenverkehrsrecht / VkBl. 2006 (Heft 2 vom 31. Januar 2006), Seite 35 f. Zweite Verordnung zur Änderung der 7. Ausnahmeverordnung zur StVO – Kindersicherung in Taxen Die Verordnung regelt die Kindersicherung bei der Beförderung von Kindern in Taxen und formuli…
Elektronischer Rechtsverkehr des Generalbundesanwalts mit dem BGH bei Revisionen in Strafsachen
Lichtenrader Notizen / Die Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Revisionsstrafsachen zwischen dem Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof und den Strafsenaten des Bundesgerichtshofs vom 18.11.2005 wurde am 25.11.2005 im Bundesgesetzblatt auf den Seite…
vzbv: Stellungnahme zum Entwurf einer dritten Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung (Neufassung der Musterbelehrungen)
Recht für Verbraucher / Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung - Neufassung der Musterbelehrungen Der Verbraucherzentrale Bundesverband begrüßt die Initiative des Bundesjustizminsteriums zur Änderung der Musterwiderrufs- und Musterrückgabebelehrung. Der vzb…
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