Eintragungsverfahren für deutsche Marken
am 07.04.2007 von LAWCAST.DE
Dieses Schaubild beschreibt das Eintragungsverfahren für deutsche Marken vom Zeitpunkt der Anmeldung bis zur Veröffentlichung.
Ein Schaubild …
Widerspruchsverfahren für deutsche Marken
LAWCAST.DE / Hier nun das Schaubild zur Übersicht über das Widerspruchsverfahren gegen eine deutsche Marke.
Kabinett nickt InsO-Änderung ab
InsoBlog.de / Das BMJ beschreibt in einer Pressemitteilung Grundzüge des neuen Verfahrens zur Verbraucherinsolvenz. Ohne den Gesetzentwurf jetzt gelesen zu haben scheint der Kernpunkt zu sein, dass ein Verteilungsverzeichnis nur erstellt wird wenn auch etwas zu v
Quiz: Deutsche Standards - Marken des Jahrhunderts
MarkenBlog / Die Deutsche Standards Editionen GmbH hat zwei neue interessante Produkte auf den Markt gebracht und verlost im Rahmen der Vermarktungsstrategie auf Markenmuseum.com 20 (zwanzig) »Marken des Jahrhunderts - Sets« bestehend aus einem Buch »Deutsche
HABM: Entwurf von Richtlinien für Eintragungs- und Widerspruchsverfahren
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die jüngst veröffentlichten Entwürfe von Richtlinien für das Widerspruchs- und Eintragungsverfahren. Anmerkungen zu den Entwürfen sind dem Amt willkommen. Anmerkungen müssten
BPatG: Rapido
MarkenBlog / 24 W (pat) 28/06 Leitsätze: „Rapido“ 1. Der Vorschrift des Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der Markenrichtlinie und der entsprechenden Vorschrift des § 23 Nr. 2 MarkenG, die lediglich im Hinblick auf den Grundsatz des freien Warenverkehrs Beschrän
BPatG: dCP deutsche CityPost
MarkenBlog / 26 W (pat) 175/05 § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG Leitsatz: dCP deutsche CityPost Bei - unterstellter - normaler Kennzeichnungskraft des Wortes „Post“ besteht zwischen den Marken „dCP deutsche CityPost“ und „Post“ bzw. „Deutsche Post“
HABM: Tarzanschrei
MarkenBlog / Tarzans berühmter Schrei Wir wissen alle, dass der von dem US Romanschriftsteller Edgar Rice Burroughs geschaffene Tarzan bei den Affen einen unverwechselbaren Schrei hat – zumindest in der Filmversion der Geschichte. Im Laufe der Jahre sind bei
Marken Blog – Blog Marken
BERLIN BLAWG / Derzeit finden sich beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) mit Sitz in München lediglich vier Marken im Markenregister. Davon ist lediglich die Marke law blog auf Rechtsanwalt Udo Vetter aus Düsseldorf im Register eingetragen. Drei we
Knut - erste Marken eingetragen
MarkenBlog / Die letzten Wochen brachten nur noch wenige Neuzugänge im Rennen um die Markenrechte an Knut, dem putzigen Robbenfresser aus dem Berliner Zoo. Neueinsteiger in das Markenrennen sind z.B. “Knut Knuddelbier”, “! Färbt Knut ein !
König-Marken
BERLIN BLAWG / Derzeit sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) 338 Marken mit dem Bestandteil “König” in allen Schreibweisen angemeldet und/oder eingetragen. Die neueste Anmeldung König von Bayern stammt vom 01.12.2005 und wurde am 02.02.200
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