Nur noch elektronische GM-Urkunden
Markenserviceblog | 3. Dezember 2009 — Das HABM wird ein neues System von elektronischen Urkunden (E-Urkunden) für eingetragene Gemeinschaftsmarken ab Mittwoch, dem…
Eintragungsurkunde des HABM
Vielleicht ist es auch eine weiße Bildmarke auf weißem Grund?
Nein, offenbar hat es das Amt versäumt, die Wiedergabe der Wortmarke in das dazu vorgesehene weiße Feld einzufügen. Das Aktenzeichen wurde unkenntlich gemacht, der Rest sieht so aus, wie es uns das HABM übermit…
» Vollständiger ArtikelErschienen 25. September 2009 auf http://www.markenservice.net/blog/.
Markenserviceblog | 3. Dezember 2009 — Das HABM wird ein neues System von elektronischen Urkunden (E-Urkunden) für eingetragene Gemeinschaftsmarken ab Mittwoch, dem…
Markenserviceblog | 28. April 2009 — In Anschluss an den vorigen Artikel möchten wir noch die Marken des THW Kiel vorstellen. Am 29.05.1993 meldete die THW Kiel…
Markenserviceblog | 27. Oktober 2009 — Wir waren doch etwas erstaunt, als die jüngste Markenurkunde des United States Patent and Trademark Office eintraf. Bisher best…
Markenserviceblog | 20. Mai 2009 — In den Empfangsbescheinigungen des HABM betitelte sich das Amt monatelang als Oharmonisierungsamt. Die tägliche Ansicht dieses …
Markenserviceblog | 10. Juli 2009 — Ein Klick – drei Datenbanken für den Deutschen Schutzbereich Aufgrund der großen Nachfrage bieten Prehm & Klare Rechtsanw…
Markenserviceblog | 16. Oktober 2009 — In den meisten Fällen tragen die Schreiben der Ämter den Namen des Sachbearbeiters einschließlich dessen Amtsbezeichnung. Bei…
Markenserviceblog | 29. April 2009 — Wer prüfen möchte, ob sein Wunschname noch frei ist, dem empfiehlt Rechtsanwalt Prehm: “Suchen Sie nach identischen Namen sel…
MarkenBlog | 26. April 2009 — BGH: raule.de Seizures in trademark cases up 39% Tag des geistigen Eigentums: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries prämi…
MarkenBlog | 5. Februar 2006 — Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über Änderungen bezüglich der Beanspruchung von Priorität bei der …
MarkenBlog | 1. November 2005 — IKEA Systems B. V. aus den Niederlanden hat Klage gegen die Entscheidung des HABM und der Beschwerdekammer des HABM zur Zurückw…