Eintrag gelöscht …
am 06.03.2006 von Handakte WebLAWg
Liebe Leser,
aufgrund einer anwaltlichen Vereinbarung wurden ein Beitrag über Methoden der Gewinnung von neuen Abokunden gelöscht sowie diverse Kommentare zum weiterführenden Artikel. Ich …
GELÖSCHT
LawBlog / Ich habe einen Beitrag von gestern Abend gelöscht. Vielen Dank an die Kommentatoren, die darauf hingewiesen haben, dass man gewisse Internetphänomene nicht noch anfüttern sollte. Sie haben mich überzeugt. …
P&G Bildmarke gelöscht
MarkenBlog / Diese Bildmarke (Registernummer: 300 41 118) der Procter & Gamble Company ist wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) gelöscht worden. Die Marke war im Jahr 2000 für die Waren Wasch- und Bleichmittel sowie sonstige Mittel für di…
Streit um Fussball-Marken: WM-2006-Marken der FIFA gelöscht
mepHisto-bLAWg / Markenbusiness News: Natürlich ist der Ball rund. Und natürlich sollte man Marken nur anmelden, wenn man sie benutzen möchte. Und markenrechtlich ganz selbstverständlich ist, dass beschreibende Begriffe, falls als Marke e…
Keksmarke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke MCF LEIBNIZ HANNOVER (Registernummer 11058) der Bahlsen GmbH & Co. KG ist mit Wirkung vom 22.03.2006 wegen Nichtverlängerung aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke genoß…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgenden marken wurden wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber vollständig aus dem markenregister gelöscht. 21 540 Metol Nizzaklasse: 01 22 898 Nizzaklassen: 16, 21 23 600 Nizzaklasse: 33 Quelle: DPMA …
Historische Bildmarke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaberin ist die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 27 673) vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenanmtes gelöscht worden. Nizzaklasse: 12 Ware: Fahrradk…
GELÖSCHT
LawBlog / Die einstweilige Verfügung des Amtsgerichts Köln, mit der ebay direkt verpflichtet wurde, beleidigende Bewertungen eines Mitglieds zu löschen, ist inzwischen zugestellt worden. Das Auktionshaus hat die Bewertungen gelöscht. Bislang haben wir no…
Bismarck gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zweiten Kalenderwoche veröffentlicht worden. Registernummer: 8…
Ob die Markeninhaber sich jetzt ärgern?
MarkenBlog / Beim derzeitigen Bärenhype um Problembär Bruno aka JJ1 hätte man mit diesen gelöschten Marken durchaus was anfangen können. Registernummer: 2090071 Nizzaklasse: 28 (Spielwaren) Gelöscht wegen Nichtverlängerung: 17.06.2004 Registernummer: 1…
Nach Widerspruch gelöscht (39/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden in dieser Woche folgende Marken aus dem Markenregister gelöscht: 397 33 032 THE LIONS 398 15 108 Mediflex 301 44 984 VIA 301 67 076 “Nixi” 302 31 347 MENTOR Alles was Frauen stark mac…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung nach §47 wurde die Marke Tönnissteiner Heilbrunnen (Registernummer: 29066) mit Priorität vom 20.09.1897 vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht. Die Marke genoss Schutz für na…
Beattells Marke gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht: 300 22 359 Niz…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
