Einstweilige Verfügung per E-Mail
am 17.01.2006 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenEin Highlight! Das Landgericht Magdeburg erläßt nicht nur eine einstweilige Verfügung wegen Fax-Spam und setzt einen Streitwert von 7.500,00 € fest, nein, ich bekomme die einstweilige …
LG Magdeburg: Einstweilige Verfügung wegen Fax-Spam mit Streitwert 7.500,00 €
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Landgericht Magdeburg hat heute dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Fax-Spam stattgegeben und dabei an seiner ständigen Streitwertfestsetzung mit 7.500,00 € festgehalten.…
Spam: Effizientertainer will einstweilige Verfügung anerkennen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wie bereits hier berichtet, habe ich eine einstweilige Verfügung erwirkt gegen eine Person, die sich Effizientertainer nennt wegen der Zusendung von E-Mail-Spam. Auf dringendes Anraten des Gerichts will der Effizintertainer das Rechtsmittel gegen d…
Vodafone erwirkt einstweilige Verfügung gegen T-Mobile wg. exklusiven iPhone-Verkauf
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer DPA-Meldung, die u.a. von FAZ, SZ und Die Welt übernommen wurde, soll Vodafone gegen T-Mobile wegen des exklusiven iPhone-Verkaufs eine einstweilige Verfügung vor dem LG Hamburg erwirkt haben.Welchen konkreten Inhalt die einstweilige Ver…
LG München I: Microsoft erwirkt einstweilige Verfügung gegen Usedsoft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer Pressemeldung des bekannten Software-Herstellers Microsoft hat das Unternehmen gegen den Anbieter von gebrauchter Software Usedsoft eine einstweilige Verfügung erwirkt.Aus der Pressemitteilung:Das Landgericht München I hat eine Einstweil…
Wikipedia.de: Einstweilige Verfügung aufgehoben
JIPS News / Das Amtsgericht Charlottenburg hat die einstweilige Verfügung gegen den Verein Wikimedia ...…
Einstweilige Verfügung gegen T-Mobile wegen iPhone-Exklusiv-Vertrieb
Telekommunikation und Recht / Der Telekommunikationsanbieter Vodafone hat gegen T-Mobile eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg erwirkt. Die Verfügung soll sich gegen den exklusiven Vertrieb des iPhones durch T-Mobile richten. Ein Verkaufsstopp ist damit jedoch…
Makromarkt ignoriert einstweilige Verfügung
der winkelschreiber / Eine Werbeaktion mit Dieter-Bohlen-Masken (würg) und Chancen auf einen kostenlosen Einkauf hat die Discounter-Kette Makromarkt am Samstag durchgeführt, obwohl eine einstweilige Verfügung ihr eben das verboten hatte. Das berichtet …
Jan Ullrich erwirkt einstweilige Verfügung
Andere Ansicht / Vor dem Landgericht Hamburg erwirkte der Radstar eine Einstweilige Verfügung gegen Prof. Dr. Werner Franke. Der Molekular-Biologe darf nicht mehr behaupten, dass Ullrich in einem Jahr allein 35.000 Euro zur Anschaffung von illegalen Substanzen ausge…
Dialerschutz.de schlägt sich mit Trittbrettfahrer herum
LAWgical / Das Verbraucherschutzprtal Dialerschutz.de, das sich der Bekämpfung von Dialern widmet, muss sich seit neuestem eines Trittbrettfahrers erwehren: Das Münchner Unternehmen Universal Boards GmbH & Co KG hatte versucht, unter der ähnlichen Domain di…
Erneute Forums-Abmahnung / Antrag auf einstweilige Verfügung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach der erst vor wenigen Monaten stattgefundenen Abmahnung wegen eines Nicknames in einem Internet-Forum (Fall Ironsport, vgl. die Kanzlei-Infos v. 13.06.2005 und die inzwischen erhobene negative Feststellungsklage, vgl. Kanzlei-Infos v. 15.08.2005)…
LG Düsseldorf verbietet Suchmaschinenbetreiber die Listung von Markennamen
domainundrecht.de / heise online: Im Wege einer einstweiligen Verfügung hat das Landgericht (LG) Düsseldorf dem Betreiber der Suchmaschine Das-Web.net die Auflistung des Markennamens Aladon innerhalb der Trefferanzeige verboten (Az. 2a O 10/05). Die Verfügung e…
OLG Köln: Mithaftung auch bei Wettbewerbsverletzungen durch Geschäftsnachfolger
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Beschl. v. 11.12.2006 - Az.: 6 W 132/06) hatte über die Mithaftung für die Wettbewerbsverletzungen des Geschäftsnachfolgers zu entscheiden.Der Schulderin war ein bestimmes Verhalten in der Vergangenheit durch eine einstweilige Verf…
StudiVZ vs. BewerberVZ - Streitwert 275.000
MarkenBlog / Die Betreiberin des neuartigen Recruiting-Portals „BewerberVZ“ hat sich dazu entschlossen, sich gegen eine von der StudiVZ Ltd beim Kölner Landgericht erwirkten einstweiligen Verfügung (Az. 31 O 76/08) zur Wehr zu setzen. Aufgrund der einstwei…
Das Heise-Urteil & die Internet-Hysterie
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Eine aktuelle Entscheidung des LG Hamburg (Az. 324 O 721/05) gegen den Heise-Verlag, den die Beklagte in ihren eigenen News zusammenfasst, sorgt derzeit für viel Aufsehen.Ausgangspunkt ist eine mündliche Gerichtsverhandlung vom letzten Freitag gege…
Link auf Kopierschutzknacker bleibt verboten
immateriblog.de / So überschreibt die IFPI ihre Pressemitteilung. Hier der Rest: Oberlandesgericht München bestätigt Einstweilige Verfügung Ein Link auf Software zur Umgehung von Kopierschutzsystemen ist nicht zulässig. Hiermit wird die Position der Rechteinhaber…
blogigo.de ./. blogio.de
Handakte WebLAWg / Die le Vrang & Westner GbR, Betreiberin des Weblog-Services blogigo.de, hat eine einstweilige Verfügung gegen den Inhaber der Domain blogio.de erwirkt. Dieser hatte unter dem Domainnamen seit dem 4. Mai 2005 ebenfalls einen Weblog-Service anbieten w…
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