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Einstweilige Verfügung i.S. bettercom.de teilweise aufgehoben

am 20.01.2006 von advobLAWg

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bettercom legt Widerspruch gegen einstweilige Verfügung von eBay ein

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Bettercom hat gegen die einstweilige Verfügung des LG (Beschl. v. 27.10.2005 - Az.: 16 O 743/05) Widerspruch eingelegt.Ursprünglich hatte das Online-Auktionshaus eBay den Betreiber von bettercom wegen angeblicher Verletzung des Datenbankrechts abge…

LG Berlin: Einstweilige Verfügung von eBay gegen bettercom

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Im schon länger schwelenden Streit zwischen eBay und der Bewertungs-Analyse-Seite bettercom hat nun das LG Berlin eine einstweilige Verfügung (Beschl. v. 27.10.2005 - Az.: 16 O 743/05) gegen better.com erlassen.Das Online-Auktionshaus eBay hatte d…

LG Berlin: Teil-Aufhebung der einstweilige Verfügung von eBay gegen bettercom

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor kurzem hatte das Online-Auktionshaus ebay gegen den Betreiber von bettercom.de eine einstweilige Verfügung wegen angeblicher Verletzung des Datenbankrecht erwirkt, vgl. die Kanzlei-Infos v. 01.11.2005. Dagegen legte bettercom.de Rechtsmittel ein…

eBay mahnt better.com wegen Verstoß gegen Datenbankrecht ab

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Online-Auktionshaus eBay mahnt den Betreiber von bettercom.de wegen angeblicher Verletzung des Datenbankrechts ab.Bettercom.de bietet eine externe Bewertungs-Analyse zu eBay an. Wie intern.de berichtet, geht eBay anscheinend nicht nur gegen bette…

LG Berlin: Teil-Aufhebung der einstweilige Verfügung von eBay gegen bettercom

Rechtblog / Wie die Kanzlei Dr. Bahr berichtet, hat das Ladgericht Berlin eine Entscheidung im Hinblick auf die Verletzung von Urheberrechten getroffen. Dabei ist folgender Teil der Entscheidung von Interesse: Hinsichtlich der Datenbank für Angebote nehmen…

Einstweilige Verfügung gegen Gmail

Handakte WebLAWg / Das Landgericht Hamburg hat laut einer schriftlichen Mitteilung von Daniel Giersch dem Suchmaschinenbetreiber Google das Verwenden der Bezeichung Gmail für seinen E-Mail-Dienst in Deutschland untersagt. Google sei es insbesondere auch verboten worde…

Einstweilige Verfügung in Sachen Spreewald-Gurke

Law-Blog / Im sehr malerisch, wenn auch ein wenig abseits gelegenen Lübben (Spreewald) befindet sich der Sitz des Spreewaldverein e.V. Dieser hat es sich zu Aufgabe gemacht, Erhalt, Pflege und Entwicklung der natürlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Wer…

Einstweilige Verfügung bei Verletzungshandlung im Internet

muepe.de | weblog peter müller / Fühlt sich eine Person von einer Äußerung verletzt, so kommt der Erlass einer einstweiligen Verfügung grundsätzlich nur dann in Betracht, wenn die Verletzungshandlung nicht länger als zwei Wochen zurückliegt. Für Verletzungshandlungen im Inte…

OLG Frankfurt: Beschränkung der Eilbedürftigkeit bei einstweiliger Verfügung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 14.07.2005 - Az.: 16 U 23/05) hatte über die Eilbedürftigkeit bei einer einstweiligen Verfügung zu entscheiden.Eine einstweilige Verfügung ist ein gerichtlicher Rechtsbehelf. Sie ist Teil des sog. einstweiligen Rec…

eBay gegen Bewertungsprüfer

Jurabilis / eBay hat vor dem Landgericht Berlin Ende Oktober eine einstweilige Verfügung gegen Martin Lesser erwirkt. Lesser ist der Inhaber der Firma Bettercom, die den eBay-Auswertungsdienst Bewertungsprüfer betreibt. Ihm wird untersagt, ohne Zustimmung vo…

Einstweilige Verfügung gegen Demo von eBay-Sicherheitslücke aufgehoben

mepHisto-bLAWg / heise online Das Landgericht Limburg hat eine einstweilige Verfügung aufgehoben, die das Online-Auktionshaus eBay gegen Alex Leporda von Validome beantragt hatte. Die Kosten für das Verfahren (AZ 1 O 567/04) müsste eBay tragen, sofern die En…

Einstweilige Verfügung gegen Demo von eBay

Handakte WebLAWg / Das LG Limburg hat eine einstweilige Verfügung aufgehoben, die das Online-Auktionshaus eBay gegen Alex Leporda von Validome beantragt hatte. Die...…

OLG Hamburg: Nach 2 Monaten keine Eilbedürftigkeit mehr bei Wettbewerbsverstoß

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 15.08.2007 - Az. 5 U 173/06) hat entschieden, dass keine Eilbedürftigkeit für eine einstweilige Verfügung besteht, wenn zwischen Kenntniserlangung des Wettbewerbsverstoßes und Einreichung des Antrages bei Gericht 2 Monat…

Linux Verband ./. NDR

BERLIN BLAWG / Der Linux-Verband ist weiterhin der Auffassung, die vom NDR bei der Wahlberichterstattung in der ARD erfolgte Einblendung des Microsoft Logos sei rechtswidrig. Der Linux-Verband sieht sich darin nach der ersten mündlichen Verhandlung in dieser Sac…

AG Hamburg: Keine Eilbedürftigkeit bei älteren Online-Beleidigungen aus Vorjahr

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Hamburg (Beschl. v. 02.06.2005 - Az.: 7C C 73/05) hat entschieden, dass bei älteren, schon über einem Jahr zurückliegenden Online-Beleidigungen keine Eilbedürftigkeit mehr vorliegt und somit keine einstweilige Verfügung mehr möglich ist:…

GELÖSCHT

LawBlog / Die einstweilige Verfügung des Amtsgerichts Köln, mit der ebay direkt verpflichtet wurde, beleidigende Bewertungen eines Mitglieds zu löschen, ist inzwischen zugestellt worden. Das Auktionshaus hat die Bewertungen gelöscht. Bislang haben wir no…

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