Einstweilige Verfügung in Sachen Spreewald-Gurke
am 27.09.2005 von Law-Blog
Im sehr malerisch, wenn auch ein wenig abseits gelegenen Lübben (Spreewald) befindet sich der Sitz des Spreewaldverein e.V. Dieser hat es sich zu Aufgabe gemacht, Erhalt, Pflege und Entwicklung der natürlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Werte der Spreewaldregion und Nutzung derselben für Erziehung, Bildung, Lehre und Forschung zu befördern; weiterhin, die Interessen der Spreewaldregion in wirtschaftlicher, kultureller und sozialer Hinsicht zu bündeln.
Im Rahmen dieser Zielsetzung ist es, wie markenbusiness.com berichtet, ab und an, so scheint’s, schlicht notwendig, einstweilige Verfügungen gegen Weltkonzerne zu erwirken. Streitpunkt ist natürlich die Gurke. Genauer gesagt: die echte Spreewald-Gurke.
Die Nestlé Deutschland AG nämlich hatte Produkte der „Thomy“-Reihe unter der Bezeichnung „Kartoffelsalat-Soße mit Spreewälder Gurken“ beworben. Der Spreewaldverein bezweifelt allerdings, dass tatsächlich Feldfrüchte der richtigen geografischen Herkunft in dem Produkt enthalten sind. Und weil der Verein praktischerweise auch …
Spreewälder Gurken EV gegen Nestle erlassen
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den Fortgang des Streites zwischen dem Spreewaldverein und der Nestle Deutschland AG. Das Landgericht Berlin hat gegen die Nestlé Deutschland AG eine einstweilige Verfügung erlassen und dem Lebensmittelhersteller un…
Gherkins / Gurken
Transblawg / I see Des of Desbladet (See September 3rd, Puntnings, Gherkins and Wald) went for a punt trip in the Spreewald area and tried some Spreewaldgurken, which he calls gherkins. (Does he realize that’s the Sorb area?) Well, I’m sure they...…
Einstweilige Verfügung gegen Gmail
Handakte WebLAWg / Das Landgericht Hamburg hat laut einer schriftlichen Mitteilung von Daniel Giersch dem Suchmaschinenbetreiber Google das Verwenden der Bezeichung Gmail für seinen E-Mail-Dienst in Deutschland untersagt. Google sei es insbesondere auch verboten worde…
Gurkenstreit
MarkenBlog / Um die Gurke, nämlich die Spreewälder Gurke streiten Nestle und der Spreewald-Verein. Nestle-Tochter Thomy soll den Begriff “Spreewald-Gurke” ohne Erlaubnis benutzt haben, berichtet Markenbusiness.…
Solidarität
Jurabilis / Nestlé reagierte prompt auf den arabischen Boykott: Der Konzern schaltete eine Anzeige in einer saudi-arabischen Tageszeitung, um darauf hinzuweisen, dass seine Produkte nicht in Dänemark hergestellt werden und dass es sich bei Nestlé um ein Schw…
Einstweilige Verfügungen im TK-Tarifstreit
Law-Blog / Die Chip berichtet über eine neue Facette im inzwischen notorischen Tarifstreit zwischen der Telekom und weiteren TK-Anbietern. Diesmal hat Tele2 eine Einstweilige Verfügung (natürlich vor dem LG Hamburg) gegen eine TV-Werbung für den „Enjoy“-T…
Wikipedia.de: Einstweilige Verfügung aufgehoben
JIPS News / Das Amtsgericht Charlottenburg hat die einstweilige Verfügung gegen den Verein Wikimedia ...…
Verwechslungsgefahr: blogigo.de erwirkt einstweilige Verfügung gegen blogio.de
muepe.de | weblog peter müller / Die Martin le Vrang & Markus Westner GbR, Betreiberin des Weblog-Services blogigo.de hat eine einstweilige Verfügung gegen den Inhaber der Domain blogio.de erwirkt. Dieser hatte unter dem Domainnamen seit dem 4. Mai 2005 ebenfalls einen Weblog-Ser..…
Einstweilige Verfügung gegen Westerwelle
Rechtblog / Bild berichtet in seiner online Ausgabe über den Streit der beiden Politiker. Wir hatten darüber bereits berichtet. Nun soll tatsächlich eine einstweilige Verfügung erlassen worden sein. Ich bin wirklich gespannt, ob die Begründung veröffentlic…
Einstweilige Verfügung per E-Mail
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Highlight! Das Landgericht Magdeburg erläßt nicht nur eine einstweilige Verfügung wegen Fax-Spam und setzt einen Streitwert von 7.500,00 € fest, nein, ich bekomme die einstweilige Verfügung als Vorabinformation als E-Mail-Anhang. Hut ab, d…
Vorsicht statt Nachsicht – die Schutzschrift
Law-Blog / Die vorbeugende Abwehr von zu erwartenden Anträgen auf eine einstweilig Verfügung stellt ein zu Unrecht häufig noch vernachlässigtes Beratungsfeld dar. Einstweilige Verfügungen sind häufig Folge von werblichen oder vertrieblichen Aktionen. Wird…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
