Einstweilige Verfügung gegen T-Online
am 21.06.2005 von IT-Blawg
Wir hatten bereits über die Abmahnung der Wettbewerbszentrale berichtet, die die verlängerten Vertragslaufzeiten durch Ankündigung via E-Mail durch T-Online monierte.
Das Konkurrenzunternehmen Freenet hat nunmehr im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes einen Sieg davon getragen: Das LG Hamburg untersagte T-Online, für DSL-Kunden mit bestimmten Zeit- …
Einstweilige Verfügungen im TK-Tarifstreit
Law-Blog / Die Chip berichtet über eine neue Facette im inzwischen notorischen Tarifstreit zwischen der Telekom und weiteren TK-Anbietern. Diesmal hat Tele2 eine Einstweilige Verfügung (natürlich vor dem LG Hamburg) gegen eine TV-Werbung für den „Enjoy“-T…
Einstweilige Verfügung gegen Demo von eBay
Handakte WebLAWg / Das LG Limburg hat eine einstweilige Verfügung aufgehoben, die das Online-Auktionshaus eBay gegen Alex Leporda von Validome beantragt hatte. Die...…
Einstweilige Verfügung gegen Gmail
Handakte WebLAWg / Das Landgericht Hamburg hat laut einer schriftlichen Mitteilung von Daniel Giersch dem Suchmaschinenbetreiber Google das Verwenden der Bezeichung Gmail für seinen E-Mail-Dienst in Deutschland untersagt. Google sei es insbesondere auch verboten worde…
T-Online abgemahnt
IT-Blawg / Die Zentrale zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs hat den Internetzugangsdienst T-Online wegen der Vertragsverlängerung für seine Bestandskunden abgemahnt. T-Online hatte Kunden mit Zeit- oder Volumentarifen für den DSL-Internet-Anschluß p…
Einstweilige Verfügung gegen Westerwelle
Rechtblog / Bild berichtet in seiner online Ausgabe über den Streit der beiden Politiker. Wir hatten darüber bereits berichtet. Nun soll tatsächlich eine einstweilige Verfügung erlassen worden sein. Ich bin wirklich gespannt, ob die Begründung veröffentlic…
BGH: Anforderungen an eine Abschlusserklärung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Gerade im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Rechts der Neuen Medien werden eine erhebliche Anzahl der Rechtsstreitigkeiten durch einstweilige Verfügungen endgültig beendet.Eine einstweilige Verfügung ist ein gerichtlicher Rechtsbehel…
Einstweilige Verfügung per E-Mail
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Highlight! Das Landgericht Magdeburg erläßt nicht nur eine einstweilige Verfügung wegen Fax-Spam und setzt einen Streitwert von 7.500,00 € fest, nein, ich bekomme die einstweilige Verfügung als Vorabinformation als E-Mail-Anhang. Hut ab, d…
Einstweilige Verfügung gegen Demo von eBay-Sicherheitslücke aufgehoben
mepHisto-bLAWg / heise online Das Landgericht Limburg hat eine einstweilige Verfügung aufgehoben, die das Online-Auktionshaus eBay gegen Alex Leporda von Validome beantragt hatte. Die Kosten für das Verfahren (AZ 1 O 567/04) müsste eBay tragen, sofern die En…
OLG Frankfurt: Beschränkung der Eilbedürftigkeit bei einstweiliger Verfügung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 14.07.2005 - Az.: 16 U 23/05) hatte über die Eilbedürftigkeit bei einer einstweiligen Verfügung zu entscheiden.Eine einstweilige Verfügung ist ein gerichtlicher Rechtsbehelf. Sie ist Teil des sog. einstweiligen Rec…
OLG Frankfurt a.M.: Keine Einstweiligkeit bei Auskunftsansprüchen - Einstweilige Verfügungen, die auf die Erteilung von Auskünften gerichtet sind, sind grundsätzlich mangels Einstweiligkeit unzulässig.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein Fall des § 940 ZPO (Einstweilige Verfügung zur Regelung eines einstweiligen Zustandes) ist nur dann gegeben, wenn die geschuldete Handlung aufgrund der äußeren Gegebenheiten so kurzfristig erbracht werden muss, dass die Erwirkung eines T…
Linux Verband ./. NDR
BERLIN BLAWG / Nachdem der NDR am Freitag eine einstweilige Einstellung der Vollstreckung aus der einstweiligen Verfügung (sic!), die das LG Hamburg gegen ihn und zugunsten des Linux-Verbandes erlassen hatte (siehe Vormeldung), erwirkt hat, durfte das Microsoft-…
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