Einstweilige Verfügung gegen Google
am 11.04.2008 von http://log.handakte.de/
Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat an einem Hamburger Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Google beantragt. Grund der angestrebten Klage ist es, gegen die von Google betriebene Videoplattform YouTube vorzugehen.
Diese wird von der rechten Szene intensiv als Plattform zum Verbreiten von rechtsextremen Inhalten benutzt. Damit mache sich Google als “Mittäter an Rassenhass und Diskriminierung” verantwortlich, so der Zentralrats-Generalsekretär Stephan Kramer, und verwies auf ein Video bei YouTube auf dem die Verbrennung eines Bildes des früheren Zentralrats-Präsidenten Paul Spiegel zu sehen ist.
Da YouTube nicht effektiv …
Zentralrat der Juden kündigt Klage gegen Google an
Telemedicus / Mit drastischen Worten hat der Zentralrat der Juden in Deutschland das Unternehmen Google angegriffen. Mit seiner Tochter, der Videoplattform YouTube, mache sich das Unternehmen zu einem Mittäter an Rassenhass und Diskriminierung, wird der Gene…
Zentralrat der Juden vs. Youtube (wieder mal eine Frage der Mitstörerhaftung)
Web 2.0 & Recht / Der Zentralrat der Juden will offensichtlich vor dem LG Hamburg mit einer einstweiligen Verfügung gegen das Videoportal youtube vorgehen, weil diese über die dort gezeigten Videos zu Mittätern an Rassenhass und Diskriminierung würden. Stein…
Zentralrat der Juden vs. Youtube (wieder einmal eine Frage der Mitstörerhaftung)
Web 2.0 & Recht / Der Zentralrat der Juden will offensichtlich vor dem LG Hamburg mit einer einstweiligen Verfügung gegen das Videoportal youtube vorgehen, weil diese über die dort gezeigten Videos zu Mittätern an Rassenhass und Diskriminierung würden. Stein…
Klageschrift: Viacom vs. YouTube und Google
Handakte WebLAWg / Die Klageschrift in dem Verfahren des TV-Konzerns Viacom gegen die Videoplattform YouTube ist als Faksimile bei Findlaw online verfügbar. Viacom hat YouTube und Google wegen Urheberrechtsverletzungen auf eine Milliarde Dollar Schadenersatz verklagt,…
Premier League klagt gegen Youtube
Telemedicus / Die Englische Fußball-Liga Premier League hat in New York Klage gegen Youtube eingereicht. Das Video-Portal habe absichtlich die Nutzer zu Urheberrechtsverletzungen ermuntert und verletze damit die Rechte der Premier League. Schon seit Wochen s…
Einstweilige Verfügung gegen Demo von eBay
Handakte WebLAWg / Das LG Limburg hat eine einstweilige Verfügung aufgehoben, die das Online-Auktionshaus eBay gegen Alex Leporda von Validome beantragt hatte. Die...…
Giersch vs. Google wg. gmail oder g-mail
Lichtenrader Notizen / Google - Golem.de berichtet über den Gmail-Namenskonflikt: Einstweilige Verfügung gegen gegen Google eine einstweilige Verfügung, wonach dem Suchmaschinenbetreiber untersagt wird, die Bezeichnung Gmail für den E-Mail-Dienst zu verwenden. Deuts…
Einstweilige Verfügung gegen Gmail
Handakte WebLAWg / Das Landgericht Hamburg hat laut einer schriftlichen Mitteilung von Daniel Giersch dem Suchmaschinenbetreiber Google das Verwenden der Bezeichung Gmail für seinen E-Mail-Dienst in Deutschland untersagt. Google sei es insbesondere auch verboten worde…
Vodafone erwirkt einstweilige Verfügung gegen T-Mobile wg. exklusiven iPhone-Verkauf
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer DPA-Meldung, die u.a. von FAZ, SZ und Die Welt übernommen wurde, soll Vodafone gegen T-Mobile wegen des exklusiven iPhone-Verkaufs eine einstweilige Verfügung vor dem LG Hamburg erwirkt haben.Welchen konkreten Inhalt die einstweilige Ver…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
