Einstweilige Verfügung: Das Aus für den virtuellen Online-Recorder
am 07.06.2006 von ElbeBlawg
Das Mitschneiden von Fernsehsendungen über Internet-Anbieter verstößt nach einer Entscheidung des Braunschweiger Landgerichts gegen das Urheberrecht. Das Gericht erließ heute gegen eine Hamburger Firma eine Einstweilige Verfügung. Danach dürfen die Dokumentarfilme einer Berliner Filmproduzentin nicht durch einen „Virtuellen Online Video Recorder“ aufgenommen werden.
Das Braunschweiger Gericht geht davon aus, das wegen der technischen Möglichkeiten ähnliche Fälle auch künftig die Justiz beschäftigen werden. Online-Aufnahmedienste …
Virtueller Online Video Recorder
Handakte WebLAWg / Das Mitschneiden von Fernsehsendungen über Internet-Anbieter verstößt nach einer Entscheidung des Braunschweiger Landgerichts gegen das Urheberrecht. Das Gericht erließ am Mittwoch gegen eine Hamburger Firma eine Einstweilige Verfügung. Danach d…
LG Leipzig: Online-TV-Recorder verstößt gegen das Urheberrecht
advobLAWg / Der Betreiber des Angebots Shift TV muss eine Schlappe vor dem Landgericht Leipzig hinnehmen. Das Gericht verbot es unter Androhung eines Ordnungsgeldes oder einer Ordnungshaft, das Programm von RTL für die Kunden von Shift TV aufzuzeichnen. [via:…
Einstweilige Verfügung: Buch zum Stasi-Film teilweise geschwärzt
ElbeBlawg / Gegen das im Suhrkamp-Verlag erschienene Filmbuch „Das Leben der Anderen“ liegt eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Berlin vor, berichtet die Netzeitung. Der Verlag kündigte an, das Buch von der nächsten Woche an m…
Heute Entscheidung: Schröder-Köpf ./. Stern
ElbeBlawg / In einem Rechtsstreit zwischen der Altkanzler- Gattin Doris Schröder-Köpf und dem Magazin „Stern“ will das Hamburger Landgericht heute eine Entscheidung verkünden. Der „Stern“ hatte in dem Artikel „Der Dor…
LG Leipzig: Online-TV-Recorder verstößt gegen das Urheberrecht
ElbeBlawg / Der Betreiber des Angebots Shift TV (wir berichteten) muss eine Schlappe vor dem Landgericht Leipzig hinnehmen. Das berichtet heise.de. Das Gericht verbot es unter Androhung eines Ordnungsgeldes oder einer Ordnungshaft, das Programm von RTL für…
Gerdgas siegt gegen BigBrother-Guido
ElbeBlawg / Schade, dass die beiden nicht selbst vor Ort waren. Aber solche Sätze wirft man einem solche redlichen Politiker wie Herrn Schröder auch nicht einfach an den Kopf. Das Landgericht Hamburg wies den Widerspruch Westerwelles gegen eine von Sch…
Genosse der Bosse vs. Spaß-Guido: Heute geht’s vor Gericht
ElbeBlawg / Der Streit um Kritik von Guido Westerwelle an Schröders Gasprom-Engagement wird heute um 14.30 Uhr in Saal 833 vor der 24. Zivilkammer des Hamburger Landgerichts verhandelt. Der FDP-Vorsitzende hatte zuvor in einem Interview gesagt, er gönn…
