Einstürzende Dächer in Bad Reichenhall
am 04.01.2006 von http://oby.deDas erste deutsche (Groß-)Unglück im neuen Jahr suchte die bayrische Kleinstadt Bad Reichenhall heim. Nach längerem Schneefall (ca. 24 Stunden bei ca. 0,2° Celsius) gab das Flachdach der Eisporthalle in Bad Reichenhall nach und stürzte am 03.01.2006 gegen 16.00 Uhr ein. Dabei …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Neuregelungren bei Verbraucherdarlehen
§§ Jur-Blog.de §§ / Auch online werden zunehmend Darlehen an Verbraucher angeboten. Dabei ist die anonyme Werbung und Bestellung im Internet besonders verführerisch. Das Bundeskabinett hat aktuell eine Neuregelung beschlossen. Diese greift tief in die noch nicht allzu …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Einsturz der Eishalle in Bad Reichenhall
Handakte WebLAWg / Die Sachverständigen der TU München und des TÜV Süd haben ihre Gutachten zum Einsturz der Eishalle in Bad Reichenhall, bei dem fünfzehn Menschen getötet und achtzehn zum Teil schwer verletzt wurden, vorgelegt. Sie haben mehrere Abweichungen vo…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Katastrophe von Bad Reichenhall: Materialfehler, technische Mängel und mangelhafte Überwachung
strafblog / Rund 1.000 Seiten umfassen 2 Gutachten, die der Staatsanwaltschaft Traunstein im Zusammenhang mit dem Einsturz des Daches der Eislaufhalle von Bad Reichenhall vorliegen, bei dem vor 6 Monaten 15 Menschen ums Leben kamen und zahlreiche weitere verletz…
Bewährungsstrafe und Freisprüche im Prozess um Halleneinsturz
Reuters | Inlandsnachrichten / Traunstein (Reuters) - Knapp drei Jahre nach dem Einsturz der Eissporthalle von Bad Reichenhall mit 15 Toten ist ein Bauingenieur wegen fahrlässiger Tötung verurteilt worden. Das Landgericht Traunstein verhängte am Dienstag gegen den…
Nebenkläger fordert im Bad Reichenhall-Prozess Freispruch für die Angeklagten
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Im Gegensatz zu dem meisten anderen Angehörigen, die bei der Katastrophe ihre Kinder oder Ehefrauen verloren, forderte der Nebenkläger Robert Schromm Freisprüche für die Ingenieure und den Architekten. Seine Frau sei von Misswirtschaft und Schlam…
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