Einstellungsverfahren im Bezirk des OLG Hamm
am 11.11.2005 von http://www.jurabilis.deAuch für Kandidaten außerhalb des Bezirks des größten deutschen Oberlandesgerichts ist diese PDF-Broschüre zum Einstellungsverfahren (für den richterlichen Dienst) sehr interessant, bringt sie doch ein …
OLG Hamm zur Unzulässigkeit von Telefax-Werbung
Andere Ansicht / Hamm (dpa) - Werbung per Telefax ist außerhalb einer Kundenbeziehung ohne Einwilligung des Empfängers nicht zulässig. Dies steht in einem am Freitag bekannt gewordenen Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm. Die Beklagten hatten 2003 die Verstei…
Oberlandesgericht Hamm: Wettbewerbssenat schiebt Adressenhandel im Bereich von Telefonwerbung Riegel vor
Rechtblog / In einem aktuellen Urteil vom 15.08.2006 hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts angenommen, dass eine außerhalb einer Kundenbeziehung vorgenommene Telefonwerbung, die ohne das vorherige Einverständnis des angerufenen Verbrauchers mit dem Anru…
Verwahrtes Licht
kanzlei-hoenig.info / 60 Mark oder 14 Tage Haft für eine fahrlässige Brandstiftung erscheint mir als Sonderangebot. Aber vielleicht bin ich auch nur ein wenig über-empfindlich … das Schild hängt etwa 10 Meter über unserem Wohnzimmer. (Danke an die Oma für…
OLG Hamm: Geringe Markennutzung kein Löschungsgrund
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm hat mit einem heute bekannt gewordenen Urteil die gegen einen renommierten deutschen Urologen auf Löschung der Marke Androgel gerichtete Klage abgewiesen und damit der Berufung des Arztes Erfolg versc…
Mit 9live zum Heiligen Gral.
Andere Ansicht / Es ist schon sehr skurril, was sich derzeit in Sachen Call-In-TV tut. Anfang des Monats gab es im ARD-Magazin PLUSMINUS einen Beitrag über die Geschäftspraktiken von Deutschlands größten Quiz-Sender 9live. Insbesondere das ominöse Hot-Button-Ver…
Schema zur Abrechnung bei Fahrzeugschäden
Jurabilis / Die Abrechnung von Fahrzeugschäden ist ein recht unangenehmes Klausurthema, im Ersten wie im Zweiten Staatsexamen. Aspekte wie der Wiederbeschaffungsaufwand, eine ominöse 130-Prozent-Grenze und die Frage von Weiterbenutzungen müssen beherrsc…
