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Einstellung mit Beigeschmack

am 19.01.2006 von http://info.folkertjanke.de

40 Minuten Hinfahrt zum AG Tiergarten, 10 Minuten warten, 5 Minuten Verhandlung - Verfahren gemäß
§ 47 Abs. 2 OWiG
eingestellt, 40 Minuten Rückfahrt. Die eher weniger spannende Seite des Anwaltsberufs.

Ich bin normalerweise ein großer Freund von Einstellungen, aber wenn die Chance eines Freispruchs besteht, sind solche Einstellungen immer ärgerlich. Besonders dann, wenn das Gericht sein gemäß
§ 467 Absatz 4 StPO
eröffnetes Ermessen bezüglich der eigenen notwendigen Auslagen (

Anm.: im wesentlichen die Anwaltskosten

) des Betroffen dann auch noch zu dessen Ungunsten ausübt (

Anm.: das ist die Regel

).

Brandenburger Kollegen haben …

Chaostheorie im Amtsgericht Braunschweig

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ich habe mich bei einem Richter in den vergangenen Wochen schon gewundert, dass dessen Termine im Laufe des Tages immer unpünktlicher beginnen. Seit heute ist mir klar, warum. Wenn das Gericht schon beim ersten Verhandlungstermin am Morgen fünf Min…

Ein Drittel in Amerika

LawBlog / Wenn du auf dem Stepper QuickStart drückst, stellt sich das Gerät auf 60 Minuten ein. Das erledigte Pensum wird wie folgt angezeigt: 6 Minuten: 10 Prozent; 12 Minuten: 20 Prozent … 60 Minuten: 100 Prozent. Heute Morgen entwickelte sich neben…

Warten

kanzlei-hoenig.info / Das Gericht hatte für 14 Uhr terminiert. Der Vorsitzende Richter erschien um 14:15 Uhr. Früher als erwartet, sonst war er immer mindestens 20 Minuten zu spät. Ein Zeuge legte – noch vor Aufruf der Sache – ein paar Beleg…

Geradezu perfekt

LawBlog / Bei Atemalkoholmessungen, die gerichtsverwertbar sein sollen, müssen mindestens 20 Minuten zwischen dem Trinkende und der Messung liegen. In einem Fall war ich besonders auf die Akte gespannt, weil mein Mandant direkt neben einer Polizeistation ange…

Anspruchsvoller Taxifahrer

RA-Blog / Heute beim Landgericht Aachen. Die Kölner Kollegin, die die Gegenseite vertritt, kommt ungefähr 15 Minuten zu spät. Sie wollte eigentlich mit dem Taxi vom Bahnhof zum Gericht. Der Taxifahrer meinte aber, das seien zu Fuß nur 5 Minuten, die Fahrt…

Haftbefehlsverkündung

kanzlei-hoenig.info / Die Verkündung eines Haftbefehls ist meist eine recht flotte Sache. Ich plane für den Termin beim Haftrichter meist nicht mehr wie zwanzig Minuten ein. 15 Uhr, wir waren gut in der Zeit. Der (Berliner) Richter begann, den Haftbefehl aus einer Mitt…

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In diesem privaten Webblog berichtet der Lichtenberger Rechtsanwalt Folkert Janke über rechtliche und alltägliche Themen.

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