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Einsatz von Drohnen

am 11.12.2005 von strafprozess

Die heutige Sonntagspresse nennt gleich zwei neue Einsatzgebiete für die Drohnen der Schweizer Armee, welche sie offenbar selbst nicht mehr benötigt.Gemäss Sonntagszeitung sollen Drohnen für die Euro 08 eingesetzt werden. Laut dem Chef Sicherheit Euro 08 ist die Bodenüberwachung aus der Luft ein zentrales Anliegen der Sicherheitsverantwortlichen. Drohnen haben gegenüber Helikoptern den Vorteil, dass sie kaum Lärm verursachen und Personal sparen. Zusammenrottungen von Hooligans oder Ausschreitungen liessen sich sofort erkennen, entsprechend schnell könnte die Polizei reagieren.Die NZZ am Sonntag berichtet dagegen über den geplanten Einsatz von Drohnen zur Unterstützung des Grenzwachtkorps. Gesetzliche Grundlage soll angeblich das Zollgesetz sein, wahrscheinlich Art. 27 ZG.

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Sachsens Polizei; Unbemannte Aufklärungsflugzeuge zur Hooligans Überwachung ...

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Sachsen gegen Hooligans: Das Innenministerium will gewaltbereite Fußballfans künftig mit unbemannten Aufklärungsflugzeugen beobachten. Die Aktion ist Teil eines neuen Maßnahmenkatalogs - der gleich mehrere umstrittene Ideen enthält.Um das zu ver…

Also doch: Drohnen für die Polizei

strafprozess / Die NZZ am Sonntag (s. auch zisch.ch) berichtet über einen nicht gerade transparent kommunizierten Beschluss des Bundesrats über ein eigenständiges, sehr umfangreiches „Bundesgesetz über die militärischen Informationssysteme (MIG)“. Der neue…

Die Luftwaffe für die Euro 08

strafprozess / Zürich und allenfalls auch Bern und Basel wollen gemäss NZZ am Sonntag während der EURO 08 Drohnen einsetzen, die von Angehörigen der Luftwaffe bedient werden: Dank Bildern aus der Luft könne die Polizei Menschenansammlungen, Auseinandersetzu…

Drohne für Schäuble

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Britische Polizei setzt erste Drohne zur Überwachung ein. Bislang wurden Drohnen vornehmlich vom Militär und von Geheimdiensten eingesetzt. In Großbritannien wurde nun die erste Polizeidrohne zur Überwachung in den Dienst gestellt. Der Bezirk Mer…

Volle Drohnung

Schnüffelblog / Soeben gefunden, eine Meldung bei heise vom 22.o5.2007. Schon etwas älter, aber sicher noch aktuell:Britische Polizei setzt erste Drohne ein Bislang wurden Drohnen vornehmlich vom Militär und von Geheimdiensten eingesetzt. In Großbritannien wurde…

BWIS II - Vernehmlassung eröffnet

strafprozess / Wie das EJPD gestern mitteilte, ist die Vernehmlassung zu BWIS II eröffnet. Das Projekt soll die innere Sicherheit stärken. Der Gesetzesentwurf und ein erläuternder Bericht sind online. Gemäss Tagesanzeiger bläst der Bundesrat zum Lauschangriff…

Drohnen gegen Kiffer

strafprozess / Auf Anfrage ein (nicht wissenschaftlicher) Quellennachweis zu meinem gestrigen Beitrag: Die Sonntagszeitung vom 12.11.2005 berichtete unter dem Titel Spionageflieger der Armee für die Euro 08 u.a. folgendes: Im Frühling des letzten Jahres beobachte…

Verhaftungen nach Drohneneinsätzen

strafprozess / Die NZZ berichtet hier darüber, dass im Kanton Tessin vier Personen, die illegal in die Schweiz einreisen wollten, nach Einsätzen von Drohnen verhaftet wurden. Der Einsatz war vom Bundesrat am 5. Juli 2006 bewilligt worden.…

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lic.iur. Konrad Jeker

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