Einrichtungen zur Behandlung Drogenabhängiger in Berlin
am 29.10.2007 von http://rafranke.blogspot.comIm Amtsblatt für Berlin vom 26.10.2007 wurde auf den Seiten 2801 bis 2803 die Liste der staatlich anerkannten Einrichtungen zur Behandlung Drogenabhängiger im Land Berlin nach §§ …
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Mediation - Was ist das eigentlich? / Ausstellungseröffnung in Osnabrück
ADR-Blog / Am Mittwoch wurde in der Friedensstadt Osnabrück offiziell die Ausstellung “Neue Wege der Streitbeilegung” im Landgericht Osnabrück eröffnet. Landgerichtspräsident Antonius Fahnemann ludt zu diesem besonderen Anlass extra zu einer gut…
Abmahnwelle wegen Verstößen gegen das TextilkennzG?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Dem Vernehmen nach werden Onlinehändler, die Textilien im Internet verkaufen, in jüngster Zeit vermehrt durch die VK Fashion Retail GmbH & Co Schwerin KG abgemahnt. Tätig ist demnach eine Rechtsanwaltskanzlei aus Mayen. Abgemahnt werden angebl…
BGH verschärft Verurteilung wegen tödlich verlaufendem Autorennen
beck-blog / Sachverhalt Am 30.3.2007 kam es auf der Bundesstraße B 33 zwischen Stuttgart und Konstanz zu einem tödlichen Verkehrsunfall, als zwei der Angeklagten mit ihren PKWs, einem getunten VW-Golf und einem Porsche Carrera, mehrere abgesprochene ” Be…
Ergebnisse der Herbst-Justizministerkonferenz
Jurabilis / Wie erwartet haben die Justizminister gestern hier in Berlin unter anderem beschlossen, die Entschädigungsleistung für zu Unrecht erlittene Haft von jetzt 11 Euro auf künftig 25 Euro pro Hafttag anzuheben. Ob damit bereits ein vernünftiges N…
Zeugnisverweigerungsrecht nach § 53 Abs 1 Satz 1 Nr. 3 b StPO in Berlin
Lichtenrader Notizen / Im Amtsblatt für Berlin vom 26.10.2007 wurde auf den Seiten 2799 ff die Liste der anerkannten Einrichtungen der Suchtkrankenhilfe im Land Berlin veröffentlicht, deren Mitarbeiter ein Zeugnisverweigerungsrecht nach § 53 Absatz 1 Satz 1 Nr. 3b der S…
Musik zum Kaufen
RA-Blog / Die FAZ (via Handakte) berichtet unter dem Titel Legal Lieder laden von der überraschenden Erkenntnis, dass man im Internet Musik auch kaufen kann: Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album „Hurricane“ von Grace Jones. Warum? 14,9…
Ein Strafermittlungsverfahren gg. Hans Neupärtl
Rechthaber / … wegen Verstoß gegen das Tierschutzgesetz hat die Staatsanwaltschaft Schweinfurt unter dem Az. 12 Js 12189/08 eingeleitet, auf Strafanzeige des Tierschutzvereins Noris e.V. Nürnberg.…
OLG München bestätigt Link-Verbot gegen Heise
Handakte WebLAWg / Nach dem Landgericht hat nun auch das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 23. Oktober 2008 seine zunächst im Eilverfahren ergangene Entscheidung im Streit des Heise Zeitschriften Verlags gegen verschiedene Unternehmen der Musikindustrie bestä…
Ausschreibung von 40 Notarstellen in Berlin Ausschreibungsfrist läuft am 31.05.2005 ab
Lichtenrader Notizen / Berlin.de: (Landespressestelle)In Berlin werden 40 neue Notare gebraucht Die Senatsverwaltung für Justiz teilt mit: Die Senatsverwaltung für Justiz schreibt 40 Notarstellen aus, um eine geordnete Altersstruktur des Notarstandes zu erhalten. Not…
OLG Köln: Auskunftsanspruch per einstweiliger Verfügung?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Köln, Beschluss vom 21.10.2008, Az. 6 Wx 2/08 §§ 19 a, 101UrhG; 20 Abs. 1 FGG; 280, 281BGB; 2 RDG; 1Abs. 1UrhWG; 96 TKG Das OLG Köln hat bestätigt, dass ein Auskunftsbegehren nicht im Wege der einstweiligen Verfügung verfolgt werden kann. I…
Verzeichnis der Stiftungen bürgerlichen Rechts mit Sitz in Berlin
Lichtenrader Notizen / Im Amtsblatt für Berlin Nr. 6, Seiten 317 ff wird ein Verzeichnis der Stiftungen bürgerlichen Rechts mit Sitz in Berlin veröffentlicht.…
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