Einrichtung einer Altersverifikation
am 10.09.2006 von Handakte WebLAWgGesetzliche Vorschriften, die dem Betreiber einer Internet-Plattform eines Auktionshauses verpflichten, Zugangsbeschränkungen (Altersverifikation) einzurichten, existieren bislang nicht. Einer derartigen Restriktion des Jugendschutzgesetzes unterliegen vielmehr nur die Nutzer einer derartigen …
Unterlassungsanspruch und eBay
Handakte WebLAWg / Die für einen Unterlassungsanspruch erforderliche Wiederholungsgefahr ergibt sich nicht ohne weiteres aus einer vorausgegangenen negativen Äußerung im Rahmen einer Bewertung auf der im Internet betriebenen Plattform von eBay. Hinweis der Redaktion…
AG Potsdam: Störerhaftung des Betreibers einer Internet-Versteigerungs-Plattform für Benutzerkommentare im Bewertungssystem
Vertretbar Weblawg / AG Potsdam, Urteil v. 25.10.2005 Az: 22 C 255/05 - Störerhaftung des Betreibers einer Internet-Versteigerungs-Plattform für Benutzerkommentare im Bewertungssystem (redaktionelle Leitsätze): 1. Der Betreiber einer Plattform für Internet-Verst…
LGe zur Altersverifikation im WWW
Handakte WebLAWg / Nach einer Heise-Meldung vertreten die Landgerichte Düsseldorf und Duisburg bei Altersverifikationssystemen im Internet diametral entgegengesetzte Auffassungen. Zu den beiden Urteilen...…
Zu Pay-TV Verträgen
Handakte WebLAWg / Zu Pay-TV Verträgen: Zur Abgrenzung von Leistungsbeschreibungs- und Leistungsänderungsklauseln und zur Unwirksamkeit einer Leistungsänderungsklausel in AGB eines Bezahlfernsehen- Abonnementvertrags. Zur Kompensation einer unangemessenen Preisände…
LG Düsseldorf: Erstmal positive Kenntnis! - Zur (Störer-) Haftung des Betreibers einer Internethandelsplattform für (Marken-) Rechtsverletzungen Dritter.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Eine (Störer-) Haftung des Betreibers einer Internethandelsplattform für Markenrechtsverletzungen Dritter kommt erst dann in Betracht, wenn dieser positive Kenntnis von einer Rechtsverletzung erhält (hier durch die Abmahnung). 2. Der Umstan…
Registrierung einer Internet-Domain
Handakte WebLAWg / Allein die Registrierung einer Internet-Domain vermag so lange keine Kennzeichenrechte begründen, als mit der Domain keine konkreten Inhalte verbunden sind, die das Bezugsobjekt eines potentiellen Zeichens konkretisieren und der Domainname nicht als…
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