Petitionen online einreichen
RA-Blog | 12. August 2006 — Das Farliblog möchte eine oder zwei Petitionen beim Deutschen Bundestag einreichen und bittet um Themenvorschläge. Wie ich …
Bundestagsvizepräsidentin Gerda Hasselfeldt hat am 13. Oktober 2008 den überarbeiteten Internetauftritt für elektronische Petitionen freigeschaltet. Bürger konnten bereits seit September des vergangenen Jahres probeweise online Petitionen beim Bundestag einreichen. Das System wurde nun benutzerfreundlicher gestaltet und bietet unter anderem die Möglichkeit in einem Online-Formular auszuwählen, ob eine Petition nur den Petenten selbst betrifft oder ob sie von allgemeinem Interesse ist und von weiteren Unterzeichn…
» Vollständiger ArtikelErschienen 16. Oktober 2008 auf http://www.jura.uni-saarland.de.
RA-Blog | 12. August 2006 — Das Farliblog möchte eine oder zwei Petitionen beim Deutschen Bundestag einreichen und bittet um Themenvorschläge. Wie ich …
Datenschutzbeauftragter Online | 8. Oktober 2008 — Der Bundestag teilt mit, dass das System für ePetitionen nun umgestellt wurde: Das neue System der elektronischen Petitio…
RA-Blog | 4. Mai 2006 — Beim Bundestag kann man Öffentliche Petitionen online unterstützen. Wusste ich noch gar nicht. Die Petition “Mindestanforde…
Datenschutzbeauftragter Online | 3. Februar 2009 — Ich hatte darüber berichtet, dass das Petitionssystem des Bundestages umgestellt wurde. Inzwischen trudeln hier zunehmend Besch…
Rechtslupe | 8. November 2011 — Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde, in der es um die Behandlung von beim Deutschen Bundestag eingereic…
arbeitsrechtblog | 15. Juni 2006 — Der Studentin Desiree Grebel hat es gereicht. Daher hat Sie eine Petition initiiert. Sie stellt mit ihrer Petition die Forderung…
RA J. Melchior, Wismar | 7. Mai 2009 — Die Petition „Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009" hat derzeit 47.816 Mitzeichner. Au…
Datenschutzbeauftragter Online | 18. Juni 2009 — Ohne es klein zu reden, einfach weil ich auf solche Details achte: ich lese zur Zeit häufiger im Netz, z.B. bei T. Knüwer: …
Jurablog | 22. Dezember 2006 — Neuerdings besteht die Möglichkeit auch online öffentliche Petitionen einzureichen. Dass dabei recht sinnvolle Dinge versucht w…
BVerfG | 27. September 2011 — Die Beschwerdeführerin begehrt die Behandlung ihrer beim Deutschen Bundestag eingereichten Petitionen als öffentliche Petitionen…