Einmalige Verfehlung
am 06.10.2006 von http://www.lawblog.de
Wer Heiratsabsichten hat, muss zum künftigen Ehegatten ehrlich sein. Zumindest in gewissen Grenzen. So muss man darüber aufklären, wenn man längere Zeit der Prostitution nachgegangen ist oder eine “starke” gleichgeschlechtliche Neigung hat. So sieht es jedenfalls das Brandenburgische Oberlandesgericht.
Dass die Braut aber einmal für 14 Tage als Prostituierte gearbeitet hat, akzeptiert das Gericht nicht als Grund für …
(Einstweilige) Versetzung
Handakte WebLAWg / Die Antragsteller begehren, den Antragsgegner durch einstweilige Anordnung zu verpflichten, ihren Sohn bis zu einer bestandskräftigen Entscheidung in der Hauptsache,...…
Kleine Verwechslung
RA-Blog / Wir hatten (…) einen Kostenvorschuss geleistet und bitten Sie daher höflich um Mitteilung, ob in der Zwischenzeit erneut vollstreckt werden konnte. Sind evtl. nicht verbrauchte Gerichtskosten zurückgezahlt worden? (…) Für eine kurze Na…
FamR: Aufklärungspflicht vor Eheschließung über voreheliche Prostitution
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Eine bemerkenswerte Entscheidung hat das Brandenburger OLG getroffen. Danach muss ein Ehegatte den anderen grundsätzlich nicht vor der Ehe über sein sexuelles Vorleben informieren. Die Informationspflicht besteht aber, wenn außergewöhnliche Umst…
Verbraucherzentrale warnt vor “Verbraucherschutzhilfe”
Telekommunikation und Recht / Vor zweifelhaften Dienstleistungen so genannter “Verbraucherschutzhilfe warnt die Verbraucherzentrale Berlin. Gegen eine einmalige Gebühr von 39,95 bis 49,95 EUR wird unter dem Deckmantel “Verbraucherschutzhilfe” vermehrt Schutz vo…
“Diebstahl” virtueller Gegenstände in den Niederlanden strafbar
IT-Recht Blog / In den Niederlanden hat ein Gericht ein Urteil gefällt, welches in dieser Form in Deutschland jedenfalls zur Zeit undenkbar erscheint. Zwei Jugendliche wurden zur Ableistung gemeinnütziger Arbeit verurteilt, nachdem sie ihr Opfer genötigt hatten,…
Einschlafende Richterin
kanzlei-hoenig.info / Da regt sich die Menschheit über Anwälte auf, die sich weigern, vor Gericht Schlipse zu tragen. Aber wenn sich eine Richterin auf dem Richtertisch herumlümmelt … ... daran stört sich wohl offenbar kein Mensch. Oh temp…
Technik(er), die begeistert(n)
IT-Blawg / Hotline: “Haben Sie heute schon am PC gearbeitet?” Mitarbeiterin: “Ja.” Hotline: “Sind Sie sicher, dass Sie sich eingeloggt haben?” Mitarbeiterin: “Ja-heute Morgen ging der ASP Zugang noch. Dann wurde ich get…
Biallo.de: Anwaltshaftung bei Falschberatung zu Prozessrisiko
JuracityBlog / “Kein Problem”, “Das ist unser Spezialgebiet”, “Gegen den Kollegen gewinne ich alles”, “Da habe ich erst vorgestern am Landgericht praktisch eine Parallelsache gewonnen” und ähnliche Sprüche w…
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