Einmal parken wie ein Rechtsanwalt...
am 11.10.2005 von Recht und Alltag...wünschte sich die Reinigungsfirma und hat sich zur Umsetzung des Wunsches einfach …
Parken auf privatem Parkplatz ohne gültigen Parkschein
MCNeubert lawblog / Heute morgen legte mir mein Anwalt in der Wahlstation den Brief eines Dresdner Kollegen vor, der den Betreiber eines privaten Parkplatzes vertritt. Es entwickelte sich gleich eine heftige Diskussion über dessen Inhalt. Ich war auch nicht ganz unvor
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Umsatzsteuer bei der Parkplatzmiete
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Vermietung von Parkplätzen ist, anders als die Grundstücksvermietung sonst, umsatzsteuerpflichtig. Diese Bestimmung des § 4 Nr. 12 Satz 2 UStG gilt für die Vermietung eines Parkplatz-Grundstücks auch dann, wenn der Mieter dort zwar nicht sel
Kfz-Halterdaten ermitteln??
MCNeubert lawblog / In meinem Beitrag zur “Parkplatzabzocke” wird immer öfters die Frage gestellt, wie der Parkplatzbetreiber oder deren Anwalt an die Kfz-Halterdaten kommt. Gibts da schon Erfahrungen, wie diese zu erhalten sind und wie ist die Rechtslag
Parken am Heinrichplatz
Kreuzberger Verkehrsrecht / Manchmal ist es auch für Zweiräder eng. Schön, daß sich Fahr- und Motorräder so gut verrtagen.
PARKUHREN
LawBlog / Zum Be- und Entladen des Autos auf einem gebührenpflichtigen Parkplatz muss die Parkuhr nicht benutzt werden. Mehr Tipps rund ums Parken in der Süddeutschen Zeitung.
Behinderter Parkplatz
RA J. Melchior, Wismar / Urteil des Amtsgerichts Schwerin 35 Owi 572/06: „Der Betroffene wird, weil er ein Fahrzeug unberechtigt auf einem gekennzeichneten schwerbehinderten Parkplatz parkte, zu einer Geldbuße von 35.- € verurteilt. Armer Parkplatz!
Smart parken
MCNeubert lawblog / Nach einem Urteil des AG Viechtach (DAR 05, 704) darf ein Smart auch quer in einer Parklücke parken, denn der fließende Verkehr soll nicht behindert und der Parkraum optimal genutzt werden.
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