Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 2
IT-Prozessrecht | 30. Juni 2010 — Missbrächliche Mehrfachverfolgung – OLG München, Urteil vom 17.01.2008, Az.: 6 U 1880/07 Das OLG München hatte sich…
Einmal was Nützliches
Ausnahmsweise einmal ein Hinweis auf ein Fremdangebot: Unter http://richtervereinigung.at/fr/ stellt die Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter einen Fristenrechner in einer Testversion zur Verfügung (JavaScript muss aktiviert …
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Arbeitskraftanteile: Beschäftigungsmöglichkeiten - Arbeitskraftanteile - Richter und Richterinnen
Lichtenrader Notizen | 1. März 2007 — Auf die Frage im Berliner Abgeordnetenhaus: "Wie viele RichterInnen arbeiten aktuell beim Berliner Sozialgericht? Auf wie vielen S…
Studie: Blamabel? Fast keine Volkspartei ist in der Lage, einen rechtskonformen Onlineshop zu unterhalten
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Februar 2010 — Nach einer jüngsten Studie der Organisation “Euro-Info-Verbraucher” entsprechen nicht einmal die Onlineshops der großen Volks…
LG Passau: Werbung mit “Räumungsverkaufs”-Preisen im Handel mit Orientteppichen kann unlauter sein
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Februar 2009 — LG Passau, Urteil vom 03.11.2008, Az. 1 HK O 9/08 §§ 3, 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG Die Erscheinung eines mit Räumungsverkaufs-Preis…
Wenn Sie das nächste mal im Weltraum sind oder “Inventions in outer space” sind patentierbar
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. März 2009 — Folgende Fundstelle vom pharmarechtlich tätigen Syndikuskollegen Christian Säfken wollen wir Ihnen nicht vorenthalten. Zitat:…
LG Leipzig: Keine Vermittlung von Versicherungsverträgen ohne Registrierung
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 31. Oktober 2009 — LG Leipzig, 29.09.2009, Az. 05 O 2480/09 § 5 VersVermV Das LG Leipzig hat einer Unternehmergesellschaft untersagt, die Verm…
Und jetzt: Das Schwarze Schaf für Abofallen!
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. März 2009 — Die P4M - Partners 4 Management GmbH, Unterhaching / München unterhält eine Website, in der es sog. “schwarzen Schafen” monatli…
Bezahlsysteme: Jetzt Kampf der Giganten?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Januar 2009 — Neben dem eBay-Tochterunternehmen PayPal mit dem gleichnamigen Bezahlservice zieht jetzt Amazon mit den hauseigenen Bezahlsys…
EBAY: Es dürfen nicht mehr als 3 Angebote mit identischem Inhalt gleichzeitig angeboten werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Dezember 2008 — Bei eBay ist es seit dem 4. Quartal 2008 verboten, als Verkäufer gleichzeitig mehr als 3 Angebote mit identischen Artikeln an…
Greylisting-Spam Schutz: Greylisting als effektiver Spam-Schutz?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Februar 2009 — Laut einem Bericht von heise.de sei seit der spektakulären Trennung des Hosters McColo vom Internet [über den ein Großteil de…
