Einmal mehr: Replikrecht verletzt
am 15.08.2007 von http://www.strafprozess.ch
Das Bundesgericht heisst erneut eine Beschwerde wegen Verletzung des Gehörsanspruchs (Replikrecht) gut (1B_149/2007 vom 06.08.2007). Diesmal erfolgte die Verletzung sogar in einem Haftverfahren, wo das Replikrecht seit Jahrzehnten gilt:
Nach der Rechtsprechung zu Art. 5 Ziff. 4 EMRK muss das …
Replikrecht verletzt
strafprozess / Dass insbesondere in Haftverfahren ein Anspruch darauf besteht, sich vor Erlass des Urteils zu allen Vorbringen der Gegenpartei äussern zu können, sollte sich eigentlich langsam herumgesprochen haben. Gestern hat das Bundesgericht einen Fall onlin…
Replikrecht verletzt
strafprozess / Das Bundesgericht kassiert erneut ein kantonales Urteil wegen Verletzung des Replikrechts (BGer 6B_67/2008 vom 15.07.2008). Hier wurde es anders als in anderen Fällen nicht einfach vergessen, vielmehr konnten die Behörden nicht belegen, dass dem Be…
Rechtliches Gehör (mehrfach) verletzt
strafprozess / Die Basler Justiz hat einem Beschuldigten, vertreten durch einen ausserkantonalen gleich mehrfach in seinem rechtlichen Gehör verletzt. Das Bundesgericht hat seine staatsrechtliche Beschwerde gutgeheissen (1P.695/2006 vom 19.12.2006).Eine erste Verl…
Verwertungsverbote im Haftprüfungsverfahren?
strafprozess / Im Rahmen eines Haftprüfungsverfahrens machte eine der Einfuhr von Kokain Beschuldigte u.a. geltend, der Tatverdacht beruhe auf nicht verwertbaren Zufallsfunden. Damit blieb sie bis vor Bundesgericht (1B_159/2007 vom 23.08.2007) ohne Erfolg: Die Ver…
Begründungspflicht im Haftverfahren verletzt
strafprozess / In einem heute online gestellten Urteil ( 1B_295/2007 vom 22.01.2008) hebt das Bundesgericht einen weiteren Haftentscheid auf, diesmal wegen Verletzung der Begründungspflicht (keine richterliche Auseinandersetzung mit einer formell nicht beantragten…
Beschwerdelegitimation des Anwalts nach Art. 81 BGG
strafprozess / Das Bundesgericht heisst eine Strafrechtsbeschwerde wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) gut (1B_84/2007 vom 11.09.2007, BGE-Publikation vorgesehen). Die Beschwerde richtete sich gegen die Absetzung einer Offizialanwältin weg…
Aussage gegen Aussage
strafprozess / Das Bundesgericht bestätigt eine Verurteilung wegen versuchter Vergewaltigung ( 6B_385/2007 vom 09.11.2007), die im Wesentlichen auf den belastenden Aussagen des Opfers beruhte. Auf die Beschwerde des Verurteilten trat das Bundesgericht wegen Verlet…
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