Einladung zur Hochzeit
am 23.06.2006 von http://lawmylifeandmore.wordpress.com
Da unser Haushalt mehr als komplett ist, bitten wir um eine pekuniäre Spende.
Ziemlich ehrlich.
Ambitionierte Kollegen (m/w) in München?
Rechthaber / Sie wollen als Anwalt/Anwältin in München Ihr eigener Chef sein und trotzdem die Vorteile eines Teams nutzen? Dann werden Sie doch unser Kollege in München. Wir sind vier Partner mit den rechtlichen Schwerpunkten Wirtschaft, Medizin, P
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe
BGH verschärft Verurteilung wegen tödlich verlaufendem Autorennen
beck-blog / Sachverhalt Am 30.3.2007 kam es auf der Bundesstraße B 33 zwischen Stuttgart und Konstanz zu einem tödlichen Verkehrsunfall, als zwei der Angeklagten mit ihren PKWs, einem getunten VW-Golf und einem Porsche Carrera, mehrere abgesprochene ” Be
BGH: Sampling eines Tonträgers erlaubt, wenn dadurch ein eigenständiges Werk geschaffen wird
Dr. Bücker Newsfeed / Der für das Urheberrecht zuständige Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs stellte in seinem Urteil vom 21.11.2008 - Az. I ZR 112/06 fest, dass schon die kleinste Entnahme eines Tonfetzens aus einem fremden Tonträger in die Rechte des Tonträgerh
Charta des digitalen Datenschutzes
Datenschutzbeauftragter Online / Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz schlägt (so u.a. Heise) eine “Charta des digitalen Datenschutzes” vor. Zu finden ist die, als PDF, hier. Dazu nur ein paar kurze Anmerkungen: Der Sinn einer solchen “Charta” erschl
Hamburger Holzklausel zulässig
beck-blog / Endrenovierungsklauseln sind unwirksam und können über den sog. Summierungseffekt auch die Regelungen zur laufenden Renovierung infizieren (BGH v. 5.4.2006 – VIII ZR 178/05, NZM 2006, 459). In diesem Fall ist die Endrenovierung selbst dann nicht
BGH: Sampling ist grundsätzlich zulässig!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Das Sampeln von Musik gehört seit Anfang der 80er Jahre zum Musikalltag. Dabei werden Teile eines Songs aus einem Lied herausgenommen und mit anderen Samples oder neu aufgenommenen Tönen zu einem neuen Song zusammengesetzt. Ist dies rechtli
Terminsvertretung von Anwalten jetzt online
Handakte WebLAWg / Mitte November wurde das Serviceportal “terminsvertretung.de”, zur Terminsvertretung von Rechtsanwälten, ins Internet gestellt. Der webbasierte Datenbankdienst will den üblichen Aufwand bei der Suche von Kollegen deutlich vereinfachen.
Vater der Würzburger Hotel-Ruine zu 6.750 Euro Geldstrafe verurteilt
schreibmaschine / Die graue Eminenz hinter der Würzburger Hotelturm-Ruine ist vom Amtsgericht Würzburg wegen „vorsätzlicher falscher Versicherung an Eides statt“ am Mittwoch zu 6.750 Euro (90 Tagessätze von 75 Euro) Geldstrafe v
Walter: Kleine Stilkunde für Juristen
Jurakopf / Nachdem Tonio Walter vor kurzem seinen Aufsatz zur Stilkunde frei im Netz zur verfügung gestellt hat (hier zur Erinnerung), war es für mich nur Formsache, sein dazu gehörendes Buch (Büchlein) zu kaufen. Nicht nur weil der Artikel gut war, sondern
Zermürbende Beweisanträge
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Schon zum zweiten Mal waren meine Kollegin und ich heute bei einem beschaulichen Amtsgericht in der Nähe von Trier. Unseren Mandanten war gemeinschaftlicher Betrug vorgeworfen worden. Im Vorgespräch standen Geldstrafen zur Diskussion. Von einem sol
