ALG II: Abfindung wird als Einkommen angerechnet
Finkeldei Online - Blawg | 4. März 2009 — Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 3. März 2009 (Az. B 4 AS 47/08 R) entschieden, dass eine Abfindungszahlung, di…
Einkommen ist nicht gleich Einkommen
Für gewöhnlich existiert im Sprachgebrauch für einen Begriff auch nur eine Bedetutung. Aber nicht immer.
Einkommen. Kennt jeder. Ist in der Regel zu versteuern. Und das Einkommensteuergesetz definiert, was Einkommen ist. Ist bei staatlichen Angelegenheiten auch eine Regel. Der Gesetzgeber definiert. Eben Begriffe.
Das Bundesverfassungsgericht hat am 08.11.2011 nun entschieden, dass Einkommensteuererstattungen auf Hartz IV-Leistungen angerechnet werden können. Eine nach Antragstellung auf die ALG II-Leistung zugeflossene Einkommensteuererstattung stellt kein Vermögen sondern Einkommen dar, das bedarfsmindernd zu berücksichtigen ist.
Hi…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bundesverfassungsgericht , Einkommensteuer , Einkommen , Hartz IV , Einkommensteuergesetz , A. Kühnemann
Erschienen 16. Dezember 2011 auf http://www.r24.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Keine Anrechnung der Abwrackprämie auf Hartz IV
Peter Kehl | 25. Juli 2009 — Das Sozialgericht Magdeburg hat mit Beschluss vom 15.04.2009 (Az. S 16 AS 907/09 ER) entschieden, dass die “staatliche Umweltpr…
SG Koblenz: Erbschaft ist Einkommen bei Hartz IV
JuracityBlog | 30. September 2009 — Das Sozialgericht Koblenz (S 6 AS 1070/08) hat entschieden, dass eine Erbschaft als Einkommen bei der Berechnung des Arbeitslos…
BSG: Arbeitslosengeld II - Eigenheimzulage kein Einkommen
anwalt-kiel.com | 1. Oktober 2008 — Das Bundessozialgericht -B 4 AS 19/07 R - hat entschieden, dass eine Eigenheimzulage auch wenn sie zur unmittelbaren Bezahlung von…
BSG: Geldeingang vor Hartz IV Antrag ist Vermögen
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 1. August 2008 — Zwei Entscheidungen des 14. Senats des Bundessozialgerichtes dieser Woche verdienen m.E. Aufmerksamkeit: 1. Im Verfahren B 14/7b A…
Bildungskredit ist kein anrechenbares Einkommen im SGB II
anwalt-kiel.com | 8. Januar 2009 — Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg - L 14 AS 1171/07 - hat entscheiden, dass ein Bildungskredit als Darlehn kein Einkommen…
Vergütung: Gehaltsnachzahlung wird beim Elterngeld als Einkommen berücksichtigt
LohnPraxis-Weblog | 4. Mai 2010 — Das Hessische Landessozialgericht (LSG) hat entschieden, dass eine gerichtlich erstrittene Gehaltsnachzahlung bei der Berechnun…
Ausbildungsbeihilfe Bafög: Anrechnung von Ausbildungsbeihilfen (BAföG) als Einkommen bei SGB II - Leistungen
Arbeitsrecht Chemnitz | 22. Juli 2010 — BAföG-Zahlungen dürfen auf ALG II - Leistungen als Einkommen angerechnet werden, auch wenn die Azusbildung an einer privaten Ausbi…
Kinderzuschlag Neues Gesetz: Mehr arme Familien profitieren künftig von Kinderzuschlag
Reuters | 19. September 2008 — Berlin (Reuters) - Deutlich mehr Familien mit geringem Einkommen sollen ab Oktober mit Hilfe des Kinderzuschlags vor einem Abgl…
Keine Unterhaltspflicht Für Folgeausbildung: Kindesunterhalt: Keine Unterhaltspflicht, wenn das Einkommen der das Kind betreuenden Mutter mehr als doppelt so hoch ist wie das …
JuracityBlog | 27. März 2007 — Das OLG Brandenburg (Aktenzeichen 10 UF 91/05) hat entschieden, dass ein Kindesvater für das Kind keinen Unterhalt zahlen muss,…
