Die Einigungsstelle hilft bei innerbetrieblichen Konflikten. Der Gesetzgeber hat sich genau überlegt, warum er innerbetriebliche Konflikte auch möglichst innerbetrieblich lösen lassen will. Arbeitgeber und Betriebsrat kennen sich aus. Sie wissen, worüber gesprochen und verhandelt werden muss. Da sie den Konflikt nicht immer aus eigener Kraft beseitigen können, führt die gesetzliche Regelung zur Lösung. § 76 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) bestimmt, dass die Einigungsstelle in der Regel aus einer gleichen Anzahl von Beisitzern …
» Vollständiger ArtikelJuracityBlog | 25. Mai 2007 — Das LAG Köln (Beschluss vom 05.03.2007 - 2 TaBV 10/07, Volltext) setzte auf Antrag des Betriebsrats nach § 98 ArbGG eine Eini…
JuracityBlog | 12. August 2010 — Nein, sagt das LAG München, ist eine Einigungsstelle wegen Betriebsänderung (Interessenausgleich, Sozialplan oder Transfersozia…
JuracityBlog | 1. Februar 2010 — Informationen zum Einigungsstellenverfahren nach dem BetrVG oder BPersVG findet der Betriebsrat oder Personalrat jetzt unter …
JuracityBlog | 21. Oktober 2008 — Kann eine offensichtliche Unzuständigkeit der Einigungsstelle unter Beteiligung des örtlichen Betriebsrats als auch des Konze…
recht verständlich | 18. Februar 2007 — Die Kleiderordnung für Betriebe ist immer wieder ein gerne diskutiertes Thema. Hier spielen nicht so sehr gestalterische Aspe…
JuracityBlog | 8. Februar 2010 — Um ein Einigungsstelle anrufen zu können, muss eine Nicht-Einigung vorliegen. Aber ist immer auch ein Scheitern von Verhandl…
JuracityBlog | 16. Februar 2007 — Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat in seinem Beschluss vom 23.10.2006 (gerichtliches Aktenzeichen: 21 BV 690/06) anklinge…
JuracityBlog | 6. Juni 2007 — wie Heise in seinem Newsticker berichtet. Der Sozialplan (richtigerweise: Sozialtarifvertrag oder Sozialplantarifvertrag, den…
Fachanwalt Arbeitsrecht | 25. August 2009 — Das Arbeitsgerichts Karlsruhe - 7 BV 2/09 - setzte am 23.3.2009 eine Einigungsstelle zur Regelung vom TV ERA-Anpassungsfond ein, o…
arbeitsrechtblog | 18. März 2007 — Über einen tiefsinnigen Beitrag im 37sechsblog zum Thema Whistleblowing komme ich auf § 79 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). I…
