Einige Arbeitsgerichtsurteile zum CGZP-Tarifvertrag
Auf Entscheidungen des Arbeitsgerichtes Krefeld (19.04.2011 - Az. 4 Ca 3047/10), des Arbeitsgerichtes Herford (04.05.2011 - Az. 2 Ca 144/11) und des Arbeitsgerichtes Münster (13.05.2011 - Az. 4 Ca 2557/10) weist die Leipziger Anwaltskollegin Christiane Rieger hin. Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsan…
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Erschienen 29. Juni 2011 auf http://arbeitsrecht-chemnitz.blogspot.com.
Auslöse ist Einkommen und bei ALG II zu berücksichtigen.
Arbeitsrecht Chemnitz | 13. September 2010 — Spesenzahlungen bei berufsbedingter Ortsabwesenheit in Form der so genannten «Auslöse» stellen grundsätzlich Einkommen dar, das au…
Rentenversicherungspflicht von Pflegern
Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Mai 2010 — Rentenversicherungspflicht für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen nur dann, wenn Mindestpflegezeit von 14 Wochenstunden mit …
CGZP- Verfahren werden ausgesetzt
Arbeitsrecht Chemnitz | 24. Mai 2011 — Immer öfter erfahre ich, dass die Richter und Richterinnen an den Arbeitsgerichten unterschiedlich mit der Vielzahl von Klagen von…
Gleichstellungsbeauftragte
Arbeitsrecht Chemnitz | 13. April 2010 — Gleichstellungsbeauftragte dürfen an Führungskräfteklausuren teilnehmen, in denen es auch um personelle, organisatorische und sozi…
Höhere Rente für Leiharbeiter
Arbeitsrecht Chemnitz | 23. Dezember 2010 — Nach einer Meldung der Deutschen Rentenversicherung können Leiharbeiter nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes zur Tarif…
Gesundheitsgewerkschaft nicht tariffähig
Arbeitsrecht Chemnitz | 24. Mai 2011 — "Medsonet - Die Gesundheitsgewerkschaft" ist nach einer Entscheidung des Arbeitsgerichtes Hamburg vom 17.05.2011 nicht tariffähig.…
Rufbereitschaftsvergütung: Rufbereitschaftsvergütung unterliegt der Steuer
Arbeitsrecht Chemnitz | 20. August 2010 — Nach einer Entscheidung des FG Berlin vom 05.08.2010 (3 K 6251/06 B) sind und beinhalten Vergütungen für Zeiten der Rufbereitschaf…
Tarifverträge und Betriebsübergang
Arbeitsrecht Chemnitz | 25. Februar 2010 — 25.02.2010 Fortgeltung einer dynamischen Verweisung auf Tarifverträge auch bei nicht tarifgebundenem Betriebserwerber - „Altvertra…
Umzugskosten nach SGB II
Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Mai 2010 — Umzugskosten werden nach dem SGB II (Hartz IV bzw.. ALG II) bei Grundsicherungsempfängern grundsätzlich nur für selbstorganisierte…
Leiharbeiter dürfen Verpflegeungsaufwand geltend machen
Arbeitsrecht Chemnitz | 26. August 2010 — Leiharbeiter verfügen typischerweise nicht über einen regelmäßigen Arbeitsplatz. Dies rechtfertigt die Geltendmachung von Verpfleg…
