Einhaltbare Frist
am 28.03.2008 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenLobend erwähnen will ich die Strafkammer 25 KLs des Landgerichts Magdeburg, die einer Angeklagten eine einhaltbare Frist von drei Wochen einräumt, einen selbst gewählten Verteidiger als Pflichtverteidiger vorzuschlagen und nicht wie …
Kurze Frist zur Verteidigervermeidung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Manche Richter betrachten engagierte Verteidiger als Helfer des Teufels und ordnen freiwillig nur einen Pflichtverteidiger bei, wenn die Nichtbeiordnung die Grenze zur Rechtsbeugung zu überschreiten droht.Wer dann beigeordnet wird, schläft strafrec…
Fristen: Immer um Bestätigung nachsuchen
Jurabilis / Beantragt ein Rechtsanwalt eine Fristverlängerung und geht ihm in der Folge keine Antragsbestätigung seitens des Gerichts zu, kann er nicht darauf vertrauen, dass die Fristverlängerung antragsgemäß gewährt wurde. Er muss sich rechtzeitig über…
Bestimmte Frist
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Auszug aus einer Verfügung des LG Chemnitz: “Frist zur schriftsätzlichen Stellungnahme binnen Wochen ab Zustellung für den Beklagten.” Ich bin ein freundlicher Mensch und habe das LG angefragt, binnen wievielen Wochen man meine Stellu…
FRISTLOS NUR MIT FRIST
LawBlog / Kündigungsgründe sollen nicht auf Halde gelegt werden können. Deswegen gilt für fristlose Kündigungen eine Frist von zwei Wochen. Hat der Kündigungsberechtigte ausreichend Kenntnis von allen notwendigen Tatsachen, beginnt die Frist zu laufen (…
BVerwG 10 B 134.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Dem Kläger, der die Frist zur Begründung seiner Nichtzulassungsbeschwerde versäumt hat, ist gemäß § 60 Abs. 1 VwGO Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren.…
Probleme des Sommers
Andere Ansicht / Man kann sich ja auch Probleme selbst schaffen. Zum Beispiel wenn man wie gestern in Marburg statt dem gewünschten Radler im Biergarten ein gewöhnliches Pils bekommt. Ist das jetzt ein mangelhaftes Radler oder Aliud? Jedenfalls hab ich eine angeme…
Lohn: Sechs-Wochen-Frist gilt bei ununterbrochener Krankheitsserie
LohnPraxis-Weblog / Wird Ihr Mitarbeiter über einen längeren Zeitraum ohne Unterbrechung von verschiedenen Krankheiten heimgesucht, müssen Sie ihm den Arbeitslohn trotzdem nur sechs Wochen lang weiterzahlen. Ob der Beschäftigte auf Grund einer einzig…
7-Tage-Frist bei Abmahnung angemessen
advobLAWg / Wenn ein Wettbewerbsverstoß in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht nicht als komplex zu bewerten ist, ist eine 7-Tage-Frist für die Reaktion auf eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung angemessen; der Abgemahnte darf nicht davon ausgehen, dass die…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
