Eingesperrt
am 01.12.2006 von Das interessiert doch wieder keine Sau...Nach dem Willen der Koalition werden Raucher zukünftig eingesperrt. Nur noch in, durch Türen vom Nichtraucherbereich abgetrennten, besonderen Raucherräumen, wird in öffentlichen Gebäuden, Krankenhäusern, öffentlichen Verkehrsmitteln und Restaurants geraucht …
Eingestellt.
RA-Blog / Letzte Woche mal wieder eine Einstellung nach § 170 II StPO. Meistens eine erfreuliche Nachricht. Diesmal nicht. Mein Mandant war der Anzeigenerstatter. Jetzt muss ich mich wegen einer kleinen Unterschlagung beim Generalstaatsanwalt beschweren. Das…
Eingestellt
RA-Blog / Ein Mann zeigt meinen Mandanten an, der ihn zwei Wochen vorher mit dem Auto “leicht berührt” haben soll, als der Mann gerade eine Telefonzelle betreten wollte. Er ist sich nicht sicher, ob mein Mandant den Zusammenstoß bemerkt hat. Jed…
Eingeparkt
JURAAA!DE / Keine Frage, der Parkraum in Münsters Innenstadt ist knapp. Effizientes Ausnutzen desselben also durchaus sinnvoll. Aber man kann es auch übertreiben, lieber Opel-Fahrer: …
Eingeschneit
disLEXia.de / Wenn irgendwas unseren aktuellen Zustand gut beschreibt, dann ist es das Flickr Tag eingeschneit.…
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Eingestellt
LawBlog / Dass Verfahren gegen mutmaßliche Kunden der FTPwelt.com eingestellt werden, ist ja keine Neuigkeit mehr. Aber sogar ohne vorherige Akteneinsicht, das hatte ich noch nicht. Bis heute. …
Frings gesperrt!
Jurabilis / Nun ist es also FIFA-amtlich: Blatters Exekutivorgane haben Frings für das Halbfinale gesperrt. Die ...jurabilis!-Redaktion zeigt sich überrascht vom offensichtlichen Ausmaß der italienischen Furcht vor der Klinsmann-Elf und regt an, bei Gelegen…
Weingesetz
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung will das Weingesetz ändern. In ihrem Gesetzentwurf schlägt sie dazu vor, den Ländern weitere Regelungsbefugnisse zu übertragen. So sollen sie zukünftig Wiederbepflanzungsrechte von einem Anbaugebiet in ein anderes übertragen…
Nichtraucherschutz - SächsNSG
MCNeubert lawblog / In Ergänzung zu diesem Beitrag möchte ich darauf hinweisen, dass das SächsNSG nunmehr im Internet zur Verfügung steht. Bereits vor dessen Inkrafttreten am 01.02.2008 ist vorallem in Kneipen eine rege Diskussion über die Ausnahmen des SächsNSG e…
Rauchverbot in Bayern kommt
Paluka.de: Blog / Der Bayerische Landtag hat in seiner gestrigen Sitzung ein Nichtraucherschutzgesetz beschlossen. Ab dem 1.1.2008 wird in Bayern das Rauchen in allen öffentlichen Gebäuden, Gaststätten, Restaurants und Bierzelten verboten sein. Ausnahmen gibt es fÅ
Wirte klagen über Rauchverbot in Niedersachesen
Mord ist mein Beruf / Wie hier berichtet wird, gibt es in Niedersachsen bei Gastronomiebetreibern wegen des anstehenden Rauchverbotes ab dem 1. August. Weil viele Gäste kleinerer Kneipen Raucher seien, die kleinen Kneipen aber keinen extra Raucherraum einrichten k&ou…
Rauchen verboten in den Kneipen
kanzlei-hoenig.info / Nun denn, die Länder-RauchGesundheitsminister haben’s geschafft. Sie konnten sich einigen: Auch in Gaststätten soll nur noch in extra ausgewiesenen und geschlossenen Nebenräumen geraucht werden. Geschlossen? Aha! Der Raucher…
Rauchen in der eigenen Wohnung?
JuracityBlog / Überall wird der Raucher heute angefeindet. In Gaststätten, öffentlichen Gebäuden, Bahnen und Bussen, am Arbeitsplatz oder im Hotel; überall soll nicht mehr geraucht werden. Also zieht sich die Minderheit der Raucher in die e…
Rauchzeichen
RA J. Melchior, Wismar / Heute tagen also unsere Ministerialen zum Thema Rauchverbot und „Nichtraucherschutz. Angeblich sollen ja 2/3 der Bevölkerung dafür sein. Wenn dem denn wirklich so wäre, was läge näher, als dass die Gastronomen Ihre K…
Smokers die younger
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Gut, ich habe mit einer drei- oder vierjährigen Unterbrechung fast 40 Jahre geraucht. Wechselnd viel und stark bis hin zu Roth Händle nach dem Aufwachen. Jetzt bin ich seit mehr als einem Monat rauchfrei, und,ich kann es aushalten, wenn in meine…
Rauchverbot in Bundesbehörden und Taxis
Blickpunkt Recht & Steuern / In allen Bundeseinrichtungen wird Rauchen künftig verboten sein. Der Deutsche Bundestag billigte am Freitag einen entsprechenden geänderten Gesetzentwurf der Bundesregierung. Vom 1. September an darf hiernach in allen Behörden, Diensts…
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