Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien
am 12.07.2007 von auchRecht.deDer u. a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte mit Urteil vom 12.7.2007 - I ZR 18/04 - darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung …
BGH: Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn auf seiner Pla…
BGH: EBay-Haftung bei jugendgefährdenden Inhalten
Telemedicus / Schutz durch Sperrung oder durch wirksames Altersverifikationssystem möglich Der für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Ansp…
BGH: Rechtsprechung zur Haftung von eBay bei Markenverletzungen bestätigt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter…
Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien
Recht und Alltag / Der u. a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in seinem Urteil vom 12.07.2007 (Az.: I ZR 18/04) darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in …
Bundesgerichtshof : Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien - BGH bestätigt Linie der Rechtsprechung zur Störerhaftung im Markenrecht für das Wettbewerbsrecht
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 12. Juli 2007 Az. I ZR 18/04 Jugendgefährdende Medien bei eBay - Vorinstanzen: LG Potsdam, Urteil vom 10.10.2002 Az. 51 O 12/02 ./. OLG Brandenburg, Urteil vom 16.12.2003 Az. 6 U 161/02 Der u. a. für Marken- und Wet…
BGH: eBay ist zur Sperrung jugendgefährdender Angebote verpflichtet
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 12. Juli 2007 – I ZR 18/04 – Jugendgefährdende Medien bei eBay Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12. Juli 2007 – I ZR 18/04 – entschieden, dass Auktionsplattformen wie eBay zur Sperrung von jugendgefährdenden A…
Bundesgerichtshof: Ebay haftet mit Einschränkungen für das Angebot jugendgefährdender Medien
recht verständlich / drei – zwei – eins – meins…. auf ebay wird allerhand verkauft. Darunter fanden sich – zumindest in der Vergangenheit - gelegentlich auch jugendgefährdende Schriften. Im streitbefangenen Zeitraum von Juli 2001 bis Mai 2002 waren auf di…
BGH: Jugendgefährdende Medien bei eBay - Die wettebwerbsrechtliche Verkehrspflicht eines Telediensteanbieters hinsichtlich rechtverletzender fremder Inhalte konkretisiert sich als Prüfungspflicht entsprechend den zur Störerhaftung entwickelten Gr
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Verstöße gegen das Verbot des Versandhandels mit jugendgefährdenden Medien beeinträchtigen wettbewerblich geschützte Interessen der Verbraucher im Sinne des § 3 UWG. <br><br> 2. Wer durch sein Handeln im geschäftlichen Verkeh…
Wettbewerbsrechtliche Probleme der Online-Antiquariate
Handakte WebLAWg / Diverse Online-Antiquariate sehen sich derzeit einer Abmahnwelle ausgesetzt. Kern des Vorwurfs einer Bonner Fachbuchhandlung ist ein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht aufgrund des angeblichen Angebots jugendgefährdender Schriften. Als Hauptproblem ges…
Menschenverachtende Spiele
Jurabilis / Müssten solche Flash-Spiele nicht von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien näher unter die Behördenlupe genommen werden?…
Bundesgerichtshof : Internetversteigerung III - Rechtsprechung zur (Störer-) Haftung eines Internet-Auktionshauses für Markenverletzungen bestätigt
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 30.04.2008 Az. I ZR 73/05 Internet-Versteigerung III Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Ansp…
LG Frankfurt a.M.: Werbeverbot für Arcor auf urheberrechtswidrigen Download-Seiten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 02.01.2008 - Az.: 3-08 O 143/07) hat dem Unternehmen Arcor verboten, Werbung auf einer Internet-Plattform zu schalten, auf der überwiegend urheberrechtswidrige oder jugendgefährdende Werke zum Download angeboten wer…
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