Einfuhrabgaben bei schadhaften Waren
am 14.06.2006 von http://www.meisen.infoWird eine eingeführte Ware vom Einführer wegen ihrer Schadhaftigkeit zurückgewiesen und wieder aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft ausgeführt, steht ein vorheriger Weiterverkauf der Ware dem Anspruch des Einführers auf Erstattung der Einfuhrabgaben nur entgegen, wenn die Ware in Kenntnis ihrer Schadhaftigkeit verkauft worden ist. Es kommt weder darauf an, ob die Schadhaftigkeit der Ware im Zeitpunkt ihres Weiterverkaufs hätte erkannt werden können, noch …
BFH: Erstattung von Einfuhrabgaben bei wegen Schadhaftigkeit zurückgewiesenen Waren
Steuerblog / Wird eine eingeführte Ware vom Einführer wegen ihrer Schadhaftigkeit zurückgewiesen und wieder aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft ausgeführt, steht ein vorheriger Weiterverkauf der Ware dem Anspruch des Einführers auf Erstattung der Einfuhrabga…
Die Gefahren des Tabakschmuggels
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Schmuggler muss nicht nur mit seiner Bestrafung und dem Verlust der geschmuggelten Waren rechnen, sondern außerdem auch die darauf entfallenden Einfuhrabgaben entrichten, wenn er “erwischt” wird. So hat der Bundesfinanzhof in einem j…
Tabaksteuer für unbekannten LKW-Inhalt
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach einem aktuellen Urteil des Bundesfinanzhofs schuldet der Fahrer eines LKW, in dem Zigaretten versteckt sind, auch dann die Tabaksteuer, wenn er die Zigaretten, ohne von diesen zu wissen, aus einem Mitgliedsstaat der Europäischen Gemeinschaf…
Mißglückte Auto-Einfuhr
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Verwendung eines außerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft zugelassenen und im Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung bei vollständiger Befreiung von Einfuhrabgaben in das Zollgebiet verbrachten Straßenfahrzeugs für einen unzulässige…
Versandkunden sollen Rücksendekosten tragen
advobLAWg / Nach einer Meldung von Heise-Online soll sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat darauf verständigt haben, dass Kunden von Versandhäusern und Online-Händlern künftig auch dann mit den Kosten für die Rücksendung von Waren bela…
Zigaretten schmuggeln ist teuer
ElbeBlawg / Wer Zigaretten schmuggelt und dabei erwischt wird, für den kommt es dreifach schlimm. Die Zigaretten werden eingezogen, sind dennoch zu versteuern und ein Strafverfahren kommt auch auf den Schmuggler und seine Gehilfen zu. Das geht jetzt aus ein…
Zeitweilige Entfernung des Versandscheins
Blickpunkt Recht & Steuern / Eine nicht aus zoll- oder beförderungstechnischen Gründen bedingte auch nur zeitweilige Entfernung des Versandscheins von der Ware führt nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren zu einem Entziehen der…
Haftung des Auslieferungsagenten
Blickpunkt Recht & Steuern / Wird ein Auslieferungsagent damit beauftragt, eine in einem Container befindliche Warensendung aus China im Hamburger Hafen in Empfang zu nehmen und einem berechtigten Empfänger in Hamburg gegen Erstattung der im Hafen angefallenen Kosten auszuliefe…
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