Einführung von SIS II verzögert sich
am 19.01.2008 von TelemedicusMit der Einführung des neuen Schengener Informationssystems (SIS II) ist wohl nicht vor Mitte des Jahres 2009 zu rechnen. Bisher war ein Start im Dezember 2008 geplant. Grund für die Verzögerung seien Probleme bei Testläufen. Dies ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Bei SIS II handelt es sich um eine Weiterentwicklung des Datenaustauschprogramms, das in Zusammenhang mit dem Übereinkommen von Schengen entwickelt wurde. Hier werden Informationen der Polizeibehörden der …
.eu - Voraussichtlicher Zeitplan [zweites Update]
muepe.de | weblog peter müller / Die EURid hat einen aktualisierten Zeitplan [Stand: 29.09.2004] für die Einführung der neuen TLD .eu veröffentlicht. Demnach verzögert sich der Start der TLD .eu erneut. Weitere Infos gibt es bei intern.de.…
Einführung der “ewigen” Steuernummer verzögert sich
STEUERRECHT / Die Ewigkeit ist im Recht (vgl. etwa Art. 79 Abs. 3 GG) und besonders im Steuerrecht eine sehr, sehr lange Zeit. Das was das Bundesfinanzministerium (BMF) im Jahressteuergesetz 2008 plant verdient wohl eine ähnliche Bezeichnung. Dort soll für jeden…
Notenaustausch CH-EU (Schengener Grenzkodex)
Blawg von David Vasella / Der Schengener Grenzkodex (Verordnung (EG) Nr. 562/2006) ist am 13. Oktober 2006 in den Schengen-Staaten in Kraft getreten und wurde der Schweiz im Sinne einer Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands am 9. März 2006 notifiziert. Der Bundesrat ha…
Schengen-Ost
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Rat der Innen- und Justizminister der Europäischen Union hat nun den entscheidenden Beschluss über die Erweiterung des Schengen-Raums um neun Staaten gefasst. Damit entfallen am 21. Dezember 2007 die Grenzkontrollen an den Land- und See…
einheitliche Steuernummer verzögert sich
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Eigentlich sollte ja bereits ab Juli diesen Jahres die Vergabe der bundeseinheitlichen Steuernummer beginnen. Das Projekt verzögert sich aber bis auf unbestimmte Zeit, berichtet Heise Online. Für die Zusammenführung der immensen Datenbestände hi…
Schengener Grenzkodex
Blickpunkt Recht & Steuern / Der „Schengener Grenzkodex“ (EU-Verordnung Nr.562/2006), der das Überschreiten der EU-Binnengrenzen durch Personen regelt, ist am 13. April 2006 im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden und tritt damit am 13. Oktober 2006 in Kraft. Hie…
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