Einen nichtöffentlichen Anhörungstermin in Sachen Bombodrom
am 17.05.2006 von walfischbucht
soll das VG Potsdam heute durchführen, meldete MVregio hier. Wegen der Lage der Einflugwege zum Bombenabwurfplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide wird das Verfahren auch in den tourismusabhängigen Landkreisen Müritz und Mecklenburg-Strelitz in M-V mit großer Aufmerksamkeit verfolgt.
... Hintergrund der Verfahren vor dem Verwaltungsgericht sind vier einstweiligen Anordnungen, die die Bombodrom-Gegner 2003 bis 2005 erwirkt haben. Auf Antrag der Gemeinden Rheinsberg und Wittstock in Brandenburg sowie Lärz in Mecklenburg-Vorpommern und eines Hotelbetreibers aus Lärz war der Bundeswehr die sofortige Wiederinbetriebnahme des früheren sowjetischen Truppenübungsplatzes untersagt worden. Beschwerden der Bundeswehr gegen diese Entscheidung …
Bombodrom soll in Kyritz-Ruppiner Heide gebaut werden
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der neue Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hält am geplanten Luft-Boden-Schießplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide fest. Der Ãœbungsplatz wird sogar dringender denn je gebraucht, sagte Jung der Berliner Zeitung (Freitagsausgabe). De…
Streitthema Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner Heide
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In Brandenburg warnen die Grünen die Landesregierung vor einem Einknicken beim geplanten Bombodrom. Sie appellierten am Sonntag an Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD), bei seinem bevorstehenden Gespräch mit Bundesverteidigungsminister Franz…
Bundeswehr will Bombodrom sofort nutzen
walfischbucht / Eine Sprecherin des VG Potsdam bestätigte heute, dass durch das Bundesverteidungsministerium bereits im Dezember einen Eilantrag zur Nutzung des Bombenabwurfplatzes (Bombodrom) in der Kyritz-Ruppiner Heide eingereicht wurde. Zur Meldung auf rbb-onl…
Vorläufiges Verbot des sog. “Bombodroms”
Handakte WebLAWg / Die Bundeswehr darf das so genannte Bombodrom auch weiterhin nicht militärisch nutzen. Das OVG Berlin-Brandenburg bestätigte entsprechende Entscheidungen des VG Potsdam. Es fehlt weiterhin an konkreten Angaben zur Lärmbelastung in der Umgebung de…
Putenzüchter und Hoteliers stoppen Tiefflug über Bombodrom
Lichtenrader Notizen / Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Beschwerden der Bundesrepublik Deutschland gegen zwei Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Potsdam zurückgewiesen. Dieses hatte die aufschiebende Wirkung von Klagen zweier Hotelbetreiber und e…
Funkstille zwischen Linkspartei PDS und WSAG in M-V
walfischbucht / Die Linkspartei will angeblich alle Gespräche ihres Landesverbands Mecklenburg-Vorpommern mit dem Landesverband der Wahlalternative WASG stoppen. Dies teilte der Beauftragte der Linkspartei für die Fusion mit der WASG in Mecklenburg-Vorpommer…
Zur auslaufenden Tätigkeit der ÄRoV M-V auf dem Gebiet der Rückübertragungsansprüche und den noch offenen Arbeiten im Bereich des EALG
walfischbucht / findet sich eine ausführlichere Meldung bei MVregio hier: ...Bei den noch bestehenden sechs Ämtern zur Regelung offener Vermögensfragen sind im Bereich des Vermögensgesetzes noch zwei Anträge auf Unternehmen und 25 Ansprüche auf übrige Vermö…
Bildungsministerium M-V stoppt vier umstrittene Schulschließungen vorläufig
walfischbucht / Eine Woche vor Beginn des Schuljahres 2006/07 hat Mecklenburg-Vorpommerns Bildungsminister Metelmann entschieden, anstehende juristische Verfahren wegen umstrittener Schulschließungen an vier Standorten im Land vorerst auszusetzen. Hinsichtlich der…
LVerfG M-V: 16.02. Verhandlung zum Finanzausgleichsgesetz M-V
walfischbucht / Das Verfassungsgericht MV in Greifswald verhandelt ab Donnerstag über die Klagen von sechs Gemeinden und zwei Landkreisen gegen das Finanzausgleichsgesetz des Landes. Auf Initiative des Städte- und Gemeindetages waren Wolgast (Landkreis Ostvo…
» MVregio - Gericht erörtert Streit um sofortige Nutzung des "Bombodroms"
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