Eineiiger Zwilling schützt nicht vor Verwaltungsgebühr
am 04.11.2006 von Rechtblog
Ein Rotlichtverstoß durch einen eineiigen Zwilling hat jetzt das Verwaltungsgericht Neustadt in einem Verfahren gegen eine Verwaltungsgebühr beschäftigt.
Die Klägerin ist Halterin eines Pkw, mit dem im August 2005 in Heidelberg eine rote Ampel überfahren wurde. Zur Person des Fahrers machte sie keine Angaben. Auf dem von der Überwachungsanlage gemachten Foto war ein ca. 60- bis [...]
Eineiiger Zwilling schützt nicht vor Verwaltungsgebühr
Recht und Alltag / Ein Rotlichtverstoß durch einen eineiigen Zwilling hat jetzt das Verwaltungsgericht (VG) Neustadt in einem Verfahren gegen eine Verwaltungsgebühr beschäftigt. Die Klägerin ist Halterin eines Pkw, mit dem im August 2005 in Heidelberg eine rote Amp…
Eineiiger Zwilling schützt nicht vor Verwaltungsgebühr
Recht und Alltag / Ein Rotlichtverstoß durch einen eineiigen Zwilling hat jetzt das Verwaltungsgericht (VG) Neustadt in einem Verfahren gegen eine Verwaltungsgebühr beschäftigt. Die Klägerin ist Halterin eines Pkw, mit dem im August 2005 in Heidelberg eine rote Amp…
Zwillingen droht Fahrtenbuchauflage
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung des OVG Rheinland-Pfalz: Die Unmöglichkeit der Fahrerfeststellung wegen großer Ähnlichkeit mit eineiigem Zwillingsbruder darf zum Anlass für gebührenpflichtige Androhung einer Fahrtenbuchauflage im Wiederholungsfall genommen…
OVG Koblenz: Fahrtenbuchandrohung rechtmäßig
JuracityBlog / So entschied das Oberverwaltungsgericht Koblenz mit Beschluss vom 19.02.2007 - Aktenzeichen 7 B 11420/06 - und wies die Klage der Betroffenen gegen die Gebührenfestsetzung der Stadt Pirmasens wegen Androhung einer Fahrtenbuchauflage ab. Die Kl&#…
Falschangaben zum Fahrer: Pkw-Halter muss Fahrtenbuch führen
Recht und Alltag / Die Straßenverkehrsbehörde kann nach einem Verkehrsverstoß den Halter des Pkw zur Führung eines Fahrtenbuchs verpflichten, wenn dieser falsche Angaben zur Person des Fahrers macht. Dies geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts (VG) Neusta…
Arzt übersah Zwilling im Mutterleib
Handakte WebLAWg / Immer wenn ihr Baby im Bauch strampelt und boxt, durchlebt Jasmin (24) ein Wechselbad der Gefühle. Zum einen ist da so viel Mutterliebe. Zum anderen denkt sie immer daran, daß ihr Kind eigentlich tot sein müßte. Jasmin hat abgetrieben und wird je…
Eine Ampel ist keine Ampel …
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / … wenn sie nur Rot zeigt - meint das Amtsgerichts Tettnang. Sie ist dann nämlich kein “Wechsellichtzeichen” im Sinne des § 37 StVO. Die Autofahrer, die trotz permanentem Rot der Baustellenampel weiter fuhren, können daher nicht w…
BVerwG 7 C 47.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Religionsgemeinschaft; Körperschaft des öffentlichen Rechts; Rechtssetzungsbefugnis; Organisationsgewalt; eigene Angelegenheiten; Veräußerung eines Grundstücks; kirchenaufsichtliche Genehmigung; Verwaltungsgebühr; ...…
BVerwG 4 BN 39.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / eingeschränktes Gewerbegebiet; Baugebietstyp; Geschäfts-, Büro- und Verwaltungsgebäude; Einzelhandelsbetrieb; Nachbarschaftsladen; Convenience-Store.…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
