Eine Unsitte greift um sich
am 23.04.2007 von PanoramaIn letzter Zeit häufen sich bei mir die Fälle, bei denen die Beklagten (jeweils große, namhafte Firmen) erst den Rechtstreit herauszögern, um dann großzügigerweise im Falle der Klagrücknahme die Klageforderung zu erstatten.So versucht man sich die Einigungsgebühr und einen Präzedenzfall zu …
Diestel greift durch
Tingeltangel Blog / Eine weitere Bestätigung meiner Ansicht, dass in der Schiri-Affäre nicht unbedingt die juristische Elite des Landes versammelt ist: Schiedsrichter Koop, ein “ruhiger, sachlicher Typ, dem Aktionismus und Wichtigtuerei” etwas zu fremd si…
Die Hitze greift um sich
Andere Ansicht / N24 fragt heute in der TED-Umfrage, ob man die deutsche Nationalhymne auch mitsingt/mitsingen würde. Ja, wozu ist sie denn da? Langsam kennt die kritische Selbstbespiegelung der Deutschen glaube ich gar keine Grenzen mehr. Oder es ist einfach zu hei…
ARAG macht Probleme
RSV-Blog / Daniel Beckert, Rechtsanwalt in der Kanzlei Petersen Neumann + Partner aus Zittau, bittet, den folgenden Artikel zu veröffentlichen. Dieser Bitte kommen wir gern nach. Für einen bei der ARAG rechtschutzversicherten Mandanten wurde Kündigungsschutz…
Knebelverträge bei der T-Com
Panorama / Ich habe seit über 24 Monaten einen privaten DSL-Vertrag bei der T-Com, den ich diese Woche zum nächst möglichen Zeitpunkt gekündigt habe. Als Anwalt in eigener Sache war es mir ursprünglich zu mühsam, mich mit den AGB auseinanderzusetzen.Geste…
Deal hier, Deal da - Ein Zukunftsmodell ?
RA J. Melchior, Wismar / Wie der Kollege Pohlen im Strafblog berichtet, versucht auch das Landgericht Mühlhausen, ein Verfahren gegen sog. „Raubkopierer (tatsächlich hat das in Rede stehende Delikt allerdings nicht das mindeste mit Raub zu tun, vgl. § 2…
Erst reingelegt, dann angeklagt
strafprozess / Eine Anklageschrift aus Florida dient als Beispiel dafür, was sich die Strafverfolgungsbehörden (diesmal die US-amerikanischen) alles einfallen lassen, um die Honorarzahlungen der Beschuldigten an ihre Strafverteidiger blockieren zu können. Das B…
Intel reif für die Insel
der winkelschreiber / Irgendwie häufen sich in letzter Zeit die Markenstreitigkeiten der ausgetickten Sorte. Nachdem die Klage von Metro gegen die Hamburger Hochbahn wegen ihres Metrobus kürzlich erstinstanzlich abgewiesen wurde, versucht sich nun offenbar Intel das al…
Billiger!
LawBlog / Meine Großmutter lebt in Bayern. Zum Geburtstag schenke ich ihr traditionell einen Gutschein für den Dorffriseur. Für eine Wasserwelle. Und eine Dauerwelle. In den letzten Jahren habe ich jeweils 73,50 € bezahlt. Dieses Mal nur 73,30 €. Endlic…
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