LG Stuttgart macht die Sanktionsschere zu
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. April 2011 — Im Oktober hatte ich unter dem Titel “Eine neue Sanktionsschere öffnet sich, oder?” über eine Entscheidung des AG Montabaur v. …
Ein neuer Fall der „Sanktionsschere“? habe ich mich gefragt, als ich den Beschl. des AG Montabaur in 2040 Js 30257/10 42 Cs gelesen habe. Davon muss man m.E. nämlich ausgehen, wenn man – wie dort die StA – die Frage des Einspruchs gegen den Strafbefehl mit der Frage der vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 111a StPO verknüpft und für den Fall des Einspruchs gegen den Strafbefehl einen Antrag auf vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis stellt. Zum Glück hat dem das AG einen Riegel vorgeschoben und die Vorgehensweise zu Recht als unzulässig angesehen, weil der Antrag nach § 111a StPO eine Prozesshandlung ist und die i.d.R. nicht bedingte vorgenommen werden kann. Allerdings hat das AG zu erkennen gegeben, dass sich der Angeklagte als ungeeignet zum Führen von Kraftf…
» Vollständiger ArtikelErschienen 6. Oktober 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. April 2011 — Im Oktober hatte ich unter dem Titel “Eine neue Sanktionsschere öffnet sich, oder?” über eine Entscheidung des AG Montabaur v. …
Schadenfixblog | 1. November 2010 — Dem Angeklagten war per Strafbefehl die Fahrerlaubnis wegen grober Straßenverkehrsgefährdung entzogen worden und es wurde eine …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. August 2011 — Vor kurzem haben wir erst über den Beschl. des LG Kleve v. 21.04.2011 – 120 Qs 40/11 berichtet, mit dem das LG Kleve einen § …
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 31. Dezember 2005 — LG Münster, Beschl. v. 08.02.2005 - 3 Qs 18/05, MittBl der Arge VerkR 2005, 139: Es sind keine Gründe für die Annahme vorhanden,…
LawBlog | 22. März 2011 — Denken Staatsanwälte eigentlich manchmal darüber nach, dass sie die Wahrnehmung des Rechtsstaates entscheidend prägen? Und zwar…
beck-blog | 1. November 2010 — Bin vor ein paar Tagen auf LG Zweibrücken: Beschluss vom 17.09.2010 - Qs 94/10 = BeckRS 2010, 23067 gestoßen. Der Beschuldigt…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 29. November 2011 — Der Angeschuldigte hatte eine vorfahrtsberechtigt Radfahrerin über den Haufen gefahren. Sie war verletzt, wenn auch nicht allzu…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. März 2011 — Häufig dauern Rechtsmittelverfahren lange. Fraglich ist, ob das dann Auswirkungen auf die Entziehung der Fahrerlaubnis hat bzw.…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Oktober 2009 — In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass das AG den Angeklagten wegen einer Verkehrsdelikts verurteilt, immer aber trotz e…
beck-blog | 15. Februar 2011 — Manchmal geht es ja hoch her bei Gericht. So war es sicher auch hier (AG Siegburg, NZV 2010, 367 übersandt und mit Leitsatz ver…