Eine reine Weste schützt vor Überwachung nicht
am 23.04.2007 von Telemedicus
Die Aussage Wer nichts zu verbergen hat... beruht auf der Illusion, man könne einst Gewissheit finden. Sie erweckt den Eindruck, staatliche Kontrolle sei ein zeitlich begrenzter Prozess, der am Ende zweifelsfrei erweist, wer zu den Guten oder zu den Bösen gehört. Genau diese Versicherung erweist sich bei näherem Hinsehen als naiv und unberechtigt.
Online-Durchsuchungen, Anti-Terrordatei, Vorratsdatenspeicherung – die Liste der staatlichen Überwachungspläne ist lang und wird zu großen Teilen von der Bevölkerung unterstützt. „Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten“ lautet die scheinbar logische Argumentation …
Mach Dich nackig: “Wer nichts zu verbergen hat …”
JuracityBlog / Dümmlichere Beiträge zum Thema Datenschutz als diesen Satz oder ähnliche sind kaum vorstellbar, darauf weist zu völlig zu Recht der “Onlinedatenschutzbeauftragte” in seinem Blog hin. Für Vertreter dieser schlichte…
Weniger ist manchmal mehr
Jurabilis / Weshalb Kritiker der zunehmenden Datenüberwachung gelegentlich belächelt werden und ihnen die Standardfloskel (Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten) entgegengehalten wird, zeigt - ungewollt - Susanne Härpfer in Telepoli…
Nichts zu verbergen
LawBlog / Einer meiner Mandanten hatte eine Begegnung mit der Polizei: Ich stünde nun im Verdacht, ich solle ihm die Wohnung zeigen, wenn ich nichts zu verbergen hätte, anderenfalls käme ich in Untersuchungshaft, bis er einen Durchsuchungsbeschluss hat, dam…
Der Terrorist als Gesetzgeber
Handakte WebLAWg / Wer nichts zu verbergen hat, der hat nichts zu befürchten: Das ist der erste Hauptsatz der inneren Sicherheit. Mit diesem Satz begründen Politiker in ganz Europa jede neue Massnahme, jedes neue Gesetz. Von jeder dieser neuen Massnahmen und von jede…
Zur (Un-)zulässigkeit strafprozessualer Online-Durchsuchungen
Schnüffelblog / Prof. Dr. Hans Kudlich, Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht und Rechtsphilosophie an der Humboldt-Universität zu Berlin, hat im Humboldt Forum Recht eine Aufsatz zur Zulässigkeit strafprozessualer Online-Durchsuchungen veröff…
Ein Tag mit Paul
kanzlei-hoenig.info / Ich habe nichts zu verbergen. Oder?…
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