Eine Marke: Der kölsche Jung
am 08.05.2008 von JuracityBlogIm Rheinland weiß man, “Kölsche Junge bütze joot”. Und deshalb bekennen sich die männlichen Bewohner der Domstadt und der umliegenden Gemeinden auch gerne dazu: “Ich ben ne kölsche Jung”. Tun sie das gut sichtbar mit einem entsprechenden Schriftzug auf Ihrem T-Shirt, so wird dadurch auch nicht …
Marken auf T-Shirts – keine Verletzung durch Aufdruck Ich ben ne Kölsche Jung
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Das Landgericht Köln (Urteil vom 29.01.2008, Az.: 33 O 212/07) hatte über die Frage zu entscheiden, ob der Aufdruck "Ich ben ne Kölsche Jung" auf einem T-Shirt eine Verletzung der Marke "Kölsche Jung" darstellt. De…
LG Köln: „Ich bin ne Kölsche Jung“ auf T-Shirt: Keine Benutzung der Marke „Kölsche Jung“, Urt. v. 29.01.2008, Az. 33 O 212/07
Markenrecht-Blog.de / Bei dem auf ein T-Shirt aufgedruckten Zeichen „Ich bin ne Kölsche Jung“ liegt es nach Auffassung des LG Köln nahe, dass der Verkehr allein auf den witzigen Spruch bzw. die inhaltliche Bedeutung abstellt. Das mit dem Aufdruck einer solchen Aussa…
Ehrenaward vom Kölsche Klüngel
Vertretbar Weblawg / Da hab ich doch glatt beim Foros Award vom Kölsche Klüngel einen Ehrenaward bekommen und nichts davon mitbekommen. Wer Fußball und Internet mag, sollte sich bei den bundesligaforen.de einmal in Ruhe umschauen. Herzlicher bin ich selten in einem Fo…
Das kölsche Grundgesetz: Eine echte Alternative?
Alles, was Recht ist... / Vor mehr als 57 Jahren, am 26. Mai 1949 wurde die Bundesrepublik Deutschland gegründet. Was viele nicht wissen: Der Parlamentarische Rat, der unweit von Köln in einem kleinen Dorf am Rhein tagte, dachte damals auch über eine revolutionäre und Int…
Aktuelle Stunde im Bundestag: Jung bekräftigt Aussage
Kleinblog | David Klein / Der Verteidigungsminister mußte heute auf Verlangen der FDP-Fraktion im Bundestag Rede und Antwort stehen zu seinen Äußerungen, in Terrorabsicht entführte Flugzeuge ohne gesetzliche Grundlage abschießen zu lassen. Dabei bekr&…
Löschungsanträge (38/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 55 551 DTM Nizzaklassen: 12, 28, 37 302 21 365 Sabah Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41 304 14 748 Nizzaklassen…
Vorsatz
Abgemahnt.com / In einem Interview mit dem Focus hat Verteidigungsminister Jung erklärt, dass er auch ohne rechtliche Grundlage, “um unsere Bürger zu schützen”, entführte Passagierflugzeuge abschießen lassen würde, wenn es “kein anderes Mitte…
Eine kölsche Begebenheit, oder dat wahre Lääve
kanzlei-hoenig.info / Ein Ford Fiesta verreckt…. Anruf beim Kfz-Fachbetrieb in Köln: “Focht, wat is?” Übersetzung: “Willkommen beim Ford Kundenservice Köln Nippes, mein Name ist Joseph Schmitz, was kann ich für Sie tun?”…
Löschungsanträge (24/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden. 300 67 627 Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 38, 39, 41, 42 303 20 703 Nizzaklassen: 16, 35, 41, 42 305 39…
Foltervorwürfe? Jung verspricht Aufklärung
Handakte WebLAWg / Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hat eine detaillierte Untersuchung im Fall Murat Kurnaz angekündigt: Der Deutsch-Türke hatte berichtet, er sei von deutschen Soldaten gefoltert worden. Man habe aber noch keine Hinweise, dass die Vorwür…
Du bist Deutschland
MarkenBlog / Die Kampagne “Du bist Deutschland” wird gemäß Webauftritt von vielen Partnern getragen. Die Markenrechte für die Wort-/Bildmarke liegen bei drei Unternehmen. Registernummer/Aktenzeichen: 30526560.1 UG01 - Kurzer Überblick Marke…
